Bebauungsplan / Flächennutzungsplan / Liegenschaftskarte / Liegenschaftsbuch

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Bebauungsplan24 Idar-Oberstein

Die Edelstein- und Garnisonsstadt ist mit knapp 30.000 Einwohnern die bevölkerungsreichste Kommune des Landkreises und ein Mittelzentrum. Die verbandsfreie Stadt ist das Ergebnis umfassender Verwaltungs- und Strukturreformen der Jahre 1933, 1969 und 1970
Bundesland
Rheinland-Pfalz
Landkreis
Birkenfeld
Einwohner
28.423 (31. Dez. 2021)[1]
Postleitzahl
55743
Vorwahlen
06781 und 06784[2]
Adresse der Stadtverwaltung
Georg-Maus-Straße 1, 55743 Idar-Oberstein
Website
www.idar-oberstein.de
Ortsteile
Regulshausen, Regulshausen
Adressen:
1. Stadtverwaltung Idar-Oberstein
Hauptstraße 1
55743 Idar-Oberstein

2. Ordnungsamt Idar-Oberstein
Hauptstraße 1
55743 Idar-Oberstein

3. Finanzamt Idar-Oberstein
Am Schloß 1
55743 Idar-Oberstein
Öffnungszeiten
Montag: 09:00 - 12:00 Dienstag: 09:00 - 12:00 Mittwoch: 09:00 - 12:00 Donnerstag: 09:00 - 12:00 Freitag: 09:00 - 12:00 Samstag: Geschlossen Sonntag: Geschlossen
Die neuesten Nachrichten zum Thema Bebauungsplan in Idar-Oberstein betreffen die Ansiedlung der Polymer-Gruppe im Gewerbe- und Industriegebiet Weidenberg. Der rechtskräftige Bebauungsplan für diesen Bereich wurde den aktuellen Entwicklungen angepasst, insbesondere bezüglich der geplanten Erschließungsstraßen, Entwässerungsanlagen und Festsetzungen zur zulässigen Art der baulichen Nutzung. Die Anpassung des Bebauungsplans sollte im Herbst 2022 von den städtischen Gremien beschlossen werden. Der Baubeginn für die neuen Produktionsstätten der Polymer-Gruppe, die sich auf Bio-Kunststoffe konzentrieren, ist für 2024/25 geplant. Langfristig sollen hier 300 Arbeitsplätze und eine Produktionskapazität von 100.000 Tonnen entstehen.

FAQ

Was ist eine Veränderungssperre und wann wird sie erlassen?

Eine Veränderungssperre ist ein städtebauliches Sicherungsinstrument:

  • Rechtliche Grundlage: § 14 BauGB
  • Zweck: Sicherung der Planung während der Aufstellung eines Bebauungsplans
  • Wirkung: Verbot bestimmter baulicher Veränderungen im Plangebiet

Erlassen wird sie:

  • Nach Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan
  • Wenn zu befürchten ist, dass Vorhaben die Planung erschweren könnten
  • Durch Satzungsbeschluss der Gemeinde

Dauer:

  • Zunächst zwei Jahre
  • Verlängerbar um ein Jahr
  • In besonderen Fällen nochmals um ein Jahr

Die Veränderungssperre schützt die Planungsabsichten der Gemeinde vor entgegenstehenden Entwicklungen.

Was sind die typischen Inhalte eines Bebauungsplans?

Ein Bebauungsplan enthält typischerweise:

  • Planzeichnung: Graphische Darstellung der Festsetzungen
  • Textliche Festsetzungen: Ergänzende Regelungen zur Planzeichnung
  • Begründung: Erläuterung der Planungsziele und -inhalte
  • Umweltbericht: Darstellung der Umweltauswirkungen der Planung

Typische Festsetzungen umfassen:

  • Art der baulichen Nutzung (z.B. Wohngebiet, Gewerbegebiet)
  • Maß der baulichen Nutzung (z.B. Grundflächenzahl, Geschossflächenzahl)
  • Bauweise (z.B. offene oder geschlossene Bauweise)
  • Überbaubare Grundstücksflächen (Baugrenzen, Baulinien)
  • Verkehrsflächen
  • Grünflächen und Pflanzgebote
  • Flächen für Ver- und Entsorgungsanlagen
  • Flächen für den Gemeinbedarf
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Vereinfachtes / Beschleunigtes Verfahren

Nach § 13 BauGB kann die planende Gemeinde einen Bebauungsplan auch in einem „vereinfachten“ bzw. einem „beschleunigten Verfahren“ zur schnelleren Schaffung von Wohnraum aufstellen; nach § 13a im Innenbereich 

Da das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans so lange dauert, bis er in Kraft tritt, können die Gemeinden eine Veränderungssperre für das Gebiet oder einen Teil davon erlassen. So kann vermieden werden, dass in der Entwurfsphase Bauprojekte durchgeführt werden, die dem ursprünglichen Plan zuwiderlaufen. Eine Änderungssperre ist gesetzlich zunächst für zwei Jahre gültig. Die Gemeinde kann diese Frist bei Bedarf um ein drittes Jahr verlängern. Wenn besondere Umstände es erfordern, kann die Gemeinde mit Zustimmung der höheren Verwaltungsbehörde die Dauer der Veränderungssperre auf ein viertes Jahr ausdehnen. Damit ist jedoch aus Sicht des Eigentumsschutzes die maximale Dauer für eine entschädigungslos hinzunehmende Duldung einer Veränderungssperre erreicht.

Alternativ zu einer Veränderungssperre kann die Gemeinde die Entscheidung über einzelne Bauvorhaben jeweils um bis zu einem Jahr zurückstellen lassen.