Bebauungsplan und Flächennutzungsplan

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Bebauungsplan24 Kemnath

Kemnath (bairisch: Kemmat) ist eine Stadt im Oberpfälzer Landkreis Tirschenreuth und der Sitz der Verwaltungsgemeinschaft Kemnath
Bundesland
Bayern
Regierungsbezirk
Oberpfalz
Landkreis
Tirschenreuth
Einwohner
5578 (31. Dez. 2021)[1]
Postleitzahl
95478
Vorwahl
09642
Adresse der Stadtverwaltung
Stadtplatz 38, 95478 Kemnath
Website
www.kemnath.de
Ortsteile
Ameisgrub, Berndorf, Bchlhof, Döswitz, Eisersdorf, Fortschau, Glöcklhof, Gmndmhle, Godlhof, Hammerberg, Höflas, Hohenirlach, Kemnathermhle, Kötzersdorf, Kuchenreuth, Lichtenhof, Löschwitz, Mertenberg, Neuhäusl, Oberndorf, Oedengrub, ™dhof, Raffach, Rauberweiherhaus, Reisach, Schwabeneggaten, Sitzambuch, Sonnenried, Tradlmhle, Trichenricht, Wundsheim, Ziegelhtte, Ameisgrub, Berndorf, Büchlhof, Döswitz, Eisersdorf, Fortschau, Glöcklhof, Gmündmühle
Adressen:
1. Stadtverwaltung Kemnath
Marktplatz 1
95478 Kemnath

2. Finanzamt Tirschenreuth
Am Rabenstein 1
95643 Tirschenreuth

3. Landratsamt Tirschenreuth
Bahnhofstraße 1
95643 Tirschenreuth
Öffnungszeiten
Montag: 08:00 - 12:00 Dienstag: 08:00 - 12:00 Mittwoch: 08:00 - 12:00 Donnerstag: 08:00 - 12:00 Freitag: 08:00 - 12:00 Samstag: Geschlossen Sonntag: Geschlossen
Der Stadtrat von Kemnath hat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Lohäcker – Erweiterung“ entlang der Armesbergstraße sowie die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kemnath gefasst, um dem steigenden Bedarf an Wohnraum zu entsprechen.

Zudem wurde der Bebauungsplan für das Baugebiet Neusteinreuth im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b i.V.m. § 13a BauGB aufgestellt, um weitere Wohnbauflächen zu schaffen.

Die Stadt plant auch umfangreiche Städtebauförderungen bis 2028, einschließlich der Sanierung des Lenzbräu-Anwesens, der Errichtung eines interkommunalen Sport- und Freizeitparks und Maßnahmen im Gebiet Seepromenade. Das Gesamtvolumen der städtebaulichen Maßnahmen beläuft sich auf rund 14,8 Millionen Euro.

FAQ

Welche rechtliche Verbindlichkeit hat ein Flächennutzungsplan?

Die rechtliche Verbindlichkeit eines Flächennutzungsplans ist begrenzt:

  • Keine direkte Rechtswirkung gegenüber Bürgern
  • Bindend für Behörden und öffentliche Planungsträger
  • Grundlage für die Aufstellung von Bebauungsplänen
  • "Anpassungspflicht" für Bebauungspläne an den FNP
  • Keine unmittelbare Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen
  • Möglichkeit der Normenkontrollklage für bestimmte Betroffene

Der FNP dient als strategisches Planungsinstrument und entfaltet seine Wirkung hauptsächlich innerhalb der Verwaltung und gegenüber anderen Planungsträgern.

Kann ein Bebauungsplan geändert werden?

Ja, ein Bebauungsplan kann geändert werden. Gründe für eine Änderung können sein:

  • Anpassung an veränderte städtebauliche Ziele
  • Reaktion auf wirtschaftliche oder demografische Entwicklungen
  • Berücksichtigung neuer gesetzlicher Vorgaben
  • Korrektur von Fehlern oder Unklarheiten

Das Änderungsverfahren umfasst:

  1. Aufstellungsbeschluss
  2. Erarbeitung des Änderungsentwurfs
  3. Öffentlichkeitsbeteiligung
  4. Abwägung der Stellungnahmen
  5. Satzungsbeschluss
  6. Bekanntmachung

In bestimmten Fällen kann ein vereinfachtes Verfahren angewendet werden.

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Zweistufigkeit der Bauleitplanung

Das deutsche Bundesgesetz über die Bauleitplanung (BauGB) sieht ein zweistufiges Verfahren für die Bauleitplanung vor. In der ersten Stufe wird ein vorbereitender Bauleitplan aufgestellt, in dem die allgemeinen Grundsätze der künftigen Entwicklung der Stadt festgelegt werden. Dieser vorläufige Plan dient als Grundlage für die spätere gesetzliche Regelung der Stadtentwicklung.

In Deutschland wird die Bauleitplanung von den Landesregierungen geregelt. Jede Landesregierung erarbeitet einen entsprechenden Bauleitplan, der konkrete Vorgaben für die Umsetzung des Bauleitplanvorentwurfs macht. Ein Bundesgesetz regelt das Gesamtverfahren.

Das BauGB sieht ein zweistufiges Vorgehen bei der Bauleitplanung vor. Zunächst wird ein vorbereitender Bauleitplan aufgestellt, der die allgemeinen Grundsätze der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung festlegt. In einem zweiten Schritt wird ein verbindlicher Bauleitplan aufgestellt, der die genauen Regeln für die Umsetzung des vorläufigen Plans festlegt.