Bebauungsplan und Flächennutzungsplan

Die Aktualisierung eines Flächennutzungsplans erfolgt:

• Bei Bedarf: Wenn sich Rahmenbedingungen oder Ziele ändern
• Regelmäßige Überprüfung: Meist alle 10-15 Jahre
• Teilfortschreibungen: Für einzelne Bereiche oder Themen
• Gesamtfortschreibung: Bei umfassendem Änderungsbedarf

Faktoren, die eine Aktualisierung auslösen können:

• Demographischer Wandel
• Wirtschaftliche Entwicklungen
• Neue gesetzliche Vorgaben
• Veränderte Umweltbedingungen

Eine regelmäßige Anpassung stellt sicher, dass der FNP ein aktuelles Planungsinstrument bleibt.

Ein Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) ist ein Sonderfall des Bebauungsplans:

• Wird von einem Vorhabenträger (Investor) in Abstimmung mit der Gemeinde erstellt
• Bezieht sich auf ein konkretes Bauvorhaben und dessen Erschließung
• Ist Teil des vorhabenbezogenen Bebauungsplans
• Wird ergänzt durch einen Durchführungsvertrag zwischen Gemeinde und Vorhabenträger

Vorteile des VEP:

• Flexiblere Gestaltungsmöglichkeiten
• Schnellere Realisierung von Projekten
• Kosteneinsparung für die Gemeinde

Der VEP ermöglicht eine enge Abstimmung zwischen öffentlichen und privaten Interessen bei der Projektentwicklung.

Die rechtliche Verbindlichkeit eines Flächennutzungsplans ist begrenzt:

• Keine direkte Rechtswirkung gegenüber Bürgern
• Bindend für Behörden und öffentliche Planungsträger
• Grundlage für die Aufstellung von Bebauungsplänen
• "Anpassungspflicht" für Bebauungspläne an den FNP
• Keine unmittelbare Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen
• Möglichkeit der Normenkontrollklage für bestimmte Betroffene

Der FNP dient als strategisches Planungsinstrument und entfaltet seine Wirkung hauptsächlich innerhalb der Verwaltung und gegenüber anderen Planungsträgern.

"Erschließung" im Bebauungsplan bezieht sich auf die Bereitstellung der notwendigen Infrastruktur, um ein Grundstück nutzbar und bebaubar zu machen. Dies umfasst:

• Verkehrserschließung: Straßen, Wege, Parkplätze
• Technische Erschließung: Anschlüsse an Wasser-, Abwasser-, Strom- und Gasnetze
• Kommunikationsinfrastruktur: Telefon- und Internetleitungen
• Entwässerung: Regenwasserableitung und ggf. Versickerungsanlagen
• Öffentliche Einrichtungen: z.B. Straßenbeleuchtung, Bushaltestellen

Der Bebauungsplan legt fest, wie die Erschließung erfolgen soll und welche Flächen dafür vorgesehen sind. Die Kosten der Erschließung können teilweise auf die Grundstückseigentümer umgelegt werden.

Eine Veränderungssperre ist ein städtebauliches Sicherungsinstrument:

• Rechtliche Grundlage: § 14 BauGB
• Zweck: Sicherung der Planung während der Aufstellung eines Bebauungsplans
• Wirkung: Verbot bestimmter baulicher Veränderungen im Plangebiet

Erlassen wird sie:

• Nach Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan
• Wenn zu befürchten ist, dass Vorhaben die Planung erschweren könnten
• Durch Satzungsbeschluss der Gemeinde

Dauer:

• Zunächst zwei Jahre
• Verlängerbar um ein Jahr
• In besonderen Fällen nochmals um ein Jahr

Die Veränderungssperre schützt die Planungsabsichten der Gemeinde vor entgegenstehenden Entwicklungen.