Sie liegt nahe am Kaiserstuhl. Breisach am Rhein (auf Alemannisch Brisach am Rhi) ist eine Stadt am Oberrhein an der deutsch-französischen Grenze auf halbem Weg zwischen Colmar und Freiburg im Breisgau (jeweils ca
Bundesland
Regierungsbezirk
Freiburg
Landkreis
Breisgau-Hochschwarzwald
Einwohner
15.588 (31. Dez. 2021)[1]
Postleitzahl
79206
Vorwahlen
07667, 07664, 07668
Adresse der Stadtverwaltung
Website
Gemeinde Breisach am Rhein – Öffnungszeiten
- Montag: 08:00 - 12:00
- Dienstag: 08:00 - 12:00
- Mittwoch: 08:00 - 12:00
- Donnerstag: 08:00 - 12:00
- Freitag: 08:00 - 12:00
- Samstag: Geschlossen
- Sonntag: Geschlossen
Die Stadt Breisach am Rhein hat plusieurs Bebauungspläne in Aufstellung:
- Bebauungsplan "Neumatten II": Erweitert das bestehende Gewerbegebiet in Oberrimsingen südlich, um die Nachfrage nach Gewerbegrundstücken zu decken und den Wirtschaftsstandort zu stärken. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange ist geplant.
- Bebauungsplan "Waldstraße": Überplant das bestehende Wohngebiet im südlichen Bereich der Waldstraße, um eine Mischgebietsnutzung zu ermöglichen. Der Plan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt und war vom 19.02.2024 bis 25.03.2024 öffentlich ausgelegt.
- Bebauungsplan "Vogesenstraße III": Schafft die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung von Wohnbauland im nördlichen Bereich von Breisach. Ziel ist die Schaffung eines klimagerechten und flächensparenden Wohnquartiers. Der Plan wird ebenfalls im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt.
FAQ
Wie werden Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen geregelt?
Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen sind möglich:
Ausnahmen (§ 31 Abs. 1 BauGB):
- Müssen im Bebauungsplan ausdrücklich vorgesehen sein
- Können unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden
- Beispiel: Überschreitung der Baugrenze für untergeordnete Bauteile
Befreiungen (§ 31 Abs. 2 BauGB):
- Möglich, auch wenn nicht im Bebauungsplan vorgesehen
- Erfordern besondere Gründe (z.B. städtebauliche Gründe, Härtefälle)
- Dürfen Grundzüge der Planung nicht berühren
- Öffentliche Belange nicht beeinträchtigen
- Nachbarliche Interessen berücksichtigen
Beide Möglichkeiten bieten Flexibilität bei der Anwendung des Bebauungsplans, unterliegen aber strengen Voraussetzungen.
Wie lange ist ein Bebauungsplan gültig?
Ein Bebauungsplan hat grundsätzlich eine unbegrenzte Gültigkeit. Er bleibt in Kraft, bis er:
- Durch einen neuen Bebauungsplan ersetzt wird
- Förmlich aufgehoben wird
- Für rechtswidrig erklärt wird (z.B. durch ein Gerichtsurteil)
- Funktionslos wird (wenn die tatsächlichen Verhältnisse stark von den Festsetzungen abweichen)
Gemeinden sind verpflichtet, ihre Bebauungspläne regelmäßig zu überprüfen und bei Bedarf anzupassen, um ihre Aktualität und Zweckmäßigkeit sicherzustellen.