Bebauungsplan24
Dahnen
Dahnen ist eine Ortsgemeinde im Eifelkreis Bitburg-Prüm in Rheinland-Pfalz
Bundesland
Rheinland-Pfalz
Landkreis
Eifelkreis Bitburg-Prüm
Einwohner
332 (31. Dez. 2021)[1]
Postleitzahl
54689
Vorwahl
06550
Adresse der Verbandsverwaltung
Website
Ortsteile
Friedrichseif, Friedrichseif
Öffnungszeiten
Montag: 09:00 - 12:00
Dienstag: 09:00 - 12:00
Mittwoch: 09:00 - 12:00
Donnerstag: 09:00 - 12:00
Freitag: 09:00 - 12:00
Samstag: Geschlossen
Sonntag: Geschlossen
FAQ
Welche rechtliche Verbindlichkeit hat ein Flächennutzungsplan?
Die rechtliche Verbindlichkeit eines Flächennutzungsplans ist begrenzt:
- Keine direkte Rechtswirkung gegenüber Bürgern
- Bindend für Behörden und öffentliche Planungsträger
- Grundlage für die Aufstellung von Bebauungsplänen
- "Anpassungspflicht" für Bebauungspläne an den FNP
- Keine unmittelbare Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen
- Möglichkeit der Normenkontrollklage für bestimmte Betroffene
Der FNP dient als strategisches Planungsinstrument und entfaltet seine Wirkung hauptsächlich innerhalb der Verwaltung und gegenüber anderen Planungsträgern.
Wie werden Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen geregelt?
Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen sind möglich:
Ausnahmen (§ 31 Abs. 1 BauGB):
- Müssen im Bebauungsplan ausdrücklich vorgesehen sein
- Können unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden
- Beispiel: Überschreitung der Baugrenze für untergeordnete Bauteile
Befreiungen (§ 31 Abs. 2 BauGB):
- Möglich, auch wenn nicht im Bebauungsplan vorgesehen
- Erfordern besondere Gründe (z.B. städtebauliche Gründe, Härtefälle)
- Dürfen Grundzüge der Planung nicht berühren
- Öffentliche Belange nicht beeinträchtigen
- Nachbarliche Interessen berücksichtigen
Beide Möglichkeiten bieten Flexibilität bei der Anwendung des Bebauungsplans, unterliegen aber strengen Voraussetzungen.
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Um den Sinn und Zweck eines Bebauungsplans zu verstehen, muss man sich vergegenwärtigen, dass der Gesetzgeber bei der Verabschiedung des Baugesetzbuchs davon ausging, dass die Bebauung in einem so dicht besiedelten Land wie der Bundesrepublik Deutschland im Wesentlichen planmäßig erfolgen würde. Insofern ist in der Systematik des Gesetzes bis heute unverändert das Bebauungsplangebiet der Regelfall. Da man davon ausging, dass nicht jede Stadt zwangsweise überplant werden würde, hat der Gesetzgeber Gesetze erlassen, die es den Gemeinden erlauben, ihre Pläne zu ersetzen, wenn sie noch nicht überplant sind. Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen beplanten und unbeplanten Gebieten in einen Innenbereich und einen Außenbereich.