Bebauungsplan und Flächennutzungsplan

Bebauungspläne und Flächennutzungspläne sind aus mehreren Gründen wichtig:

1. Steuerung der Stadtentwicklung: Ermöglichen eine geordnete und nachhaltige städtebauliche Entwicklung
2. Rechtssicherheit: Schaffen klare Regeln für Bauvorhaben und minimieren Konflikte
3. Interessenausgleich: Berücksichtigen verschiedene Interessen wie Wohnen, Gewerbe und Umweltschutz
4. Infrastrukturplanung: Ermöglichen vorausschauende Planung von Verkehr, Versorgung und öffentlichen Einrichtungen
5. Umwelt- und Klimaschutz: Können Grünflächen sichern und umweltfreundliche Bauweisen fördern
6. Wirtschaftsförderung: Können Flächen für Gewerbe und Industrie bereitstellen und so die lokale Wirtschaft fördern

Die Festsetzungen in einem Bebauungsplan sind rechtlich verbindlich für alle Bauvorhaben im Geltungsbereich des Plans. Das bedeutet:

• Baugenehmigungen müssen den Festsetzungen entsprechen.
• Bauherren und Architekten müssen sich bei der Planung an die Vorgaben halten.
• Die Gemeinde ist an die Festsetzungen gebunden und darf keine davon abweichenden Baugenehmigungen erteilen.

Allerdings gibt es Möglichkeiten für Ausnahmen und Befreiungen unter bestimmten Umständen, die im Baugesetzbuch geregelt sind.

Die öffentliche Auslegung ist ein wichtiger Teil des Bebauungsplanverfahrens:

• Dauer: Mindestens ein Monat
• Ort: Meist im Rathaus oder Bauamt
• Inhalt: Planentwurf, Begründung, wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen
• Zweck: Information der Öffentlichkeit und Möglichkeit zur Stellungnahme
• Ankündigung: Eine Woche vorher in ortsüblicher Weise (z.B. Amtsblatt, Zeitung)

Während der Auslegung können Bürger Anregungen und Bedenken äußern, die im weiteren Verfahren berücksichtigt werden müssen.

Eine Baugrenze im Bebauungsplan ist eine Linie, die die überbaubare Grundstücksfläche begrenzt. Wichtige Merkmale sind:

• Gebäude und Gebäudeteile dürfen die Baugrenze nicht überschreiten.
• Ein Zurückbleiben hinter der Baugrenze ist zulässig.
• Baugrenzen können ein Baufenster bilden, das den maximalen Bebauungsrahmen festlegt.
• Kleinere Bauteile wie Balkone oder Erker dürfen die Baugrenze in der Regel geringfügig überschreiten.

Baugrenzen dienen dazu, einheitliche Bebauungsstrukturen zu schaffen und ausreichende Abstände zwischen Gebäuden sicherzustellen.

Eine Veränderungssperre ist ein städtebauliches Sicherungsinstrument:

• Rechtliche Grundlage: § 14 BauGB
• Zweck: Sicherung der Planung während der Aufstellung eines Bebauungsplans
• Wirkung: Verbot bestimmter baulicher Veränderungen im Plangebiet

Erlassen wird sie:

• Nach Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan
• Wenn zu befürchten ist, dass Vorhaben die Planung erschweren könnten
• Durch Satzungsbeschluss der Gemeinde

Dauer:

• Zunächst zwei Jahre
• Verlängerbar um ein Jahr
• In besonderen Fällen nochmals um ein Jahr

Die Veränderungssperre schützt die Planungsabsichten der Gemeinde vor entgegenstehenden Entwicklungen.