Obersülzen ist eine Ortsgemeinde im rheinland-pfälzischen Landkreis Bad Dürkheim
Bundesland
Landkreis
Einwohner
717 (31. Dez. 2021)[1]
Postleitzahl
67271
Vorwahl
06359
Adresse der Verbandsverwaltung
Website
Adressen:
1. Gemeindeverwaltung Obersülzen
Hauptstraße 1
67229 Obersülzen
2. Ordnungsamt Landkreis Bad Dürkheim
Am Alten Rathaus 1
67098 Bad Dürkheim
3. Bürgeramt Verbandsgemeinde Leiningerland
Hauptstraße 22
67229 Leiningerland
Gemeinde Obersülzen – Öffnungszeiten
- Montag:
- Dienstag:
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- Freitag:
- Samstag:
- Sonntag:
FAQ
Wie lange ist ein Bebauungsplan gültig?
Ein Bebauungsplan hat grundsätzlich eine unbegrenzte Gültigkeit. Er bleibt in Kraft, bis er:
- Durch einen neuen Bebauungsplan ersetzt wird
- Förmlich aufgehoben wird
- Für rechtswidrig erklärt wird (z.B. durch ein Gerichtsurteil)
- Funktionslos wird (wenn die tatsächlichen Verhältnisse stark von den Festsetzungen abweichen)
Gemeinden sind verpflichtet, ihre Bebauungspläne regelmäßig zu überprüfen und bei Bedarf anzupassen, um ihre Aktualität und Zweckmäßigkeit sicherzustellen.
Welche rechtliche Verbindlichkeit hat ein Flächennutzungsplan?
Die rechtliche Verbindlichkeit eines Flächennutzungsplans ist begrenzt:
- Keine direkte Rechtswirkung gegenüber Bürgern
- Bindend für Behörden und öffentliche Planungsträger
- Grundlage für die Aufstellung von Bebauungsplänen
- "Anpassungspflicht" für Bebauungspläne an den FNP
- Keine unmittelbare Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen
- Möglichkeit der Normenkontrollklage für bestimmte Betroffene
Der FNP dient als strategisches Planungsinstrument und entfaltet seine Wirkung hauptsächlich innerhalb der Verwaltung und gegenüber anderen Planungsträgern.