Ja, ein Bebauungsplan kann geändert werden. Gründe für eine Änderung können sein:
Das Änderungsverfahren umfasst:
In bestimmten Fällen kann ein vereinfachtes Verfahren angewendet werden.
Die rechtliche Verbindlichkeit eines Flächennutzungsplans ist begrenzt:
Der FNP dient als strategisches Planungsinstrument und entfaltet seine Wirkung hauptsächlich innerhalb der Verwaltung und gegenüber anderen Planungsträgern.
Ein Flächennutzungsplan (FNP) ist ein vorbereitender Bauleitplan, der die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung für das gesamte Gemeindegebiet in groben Zügen darstellt. Er zeigt:
Im Gegensatz zum Bebauungsplan ist der Flächennutzungsplan nicht rechtsverbindlich für Bürger, sondern dient als Richtlinie für die Verwaltung und als Grundlage für die Erstellung von Bebauungsplänen.
Baugrenze und Baulinie sind beide Instrumente zur Steuerung der Bebauung, unterscheiden sich aber in ihrer Verbindlichkeit:
Baugrenze:
Baulinie:
Baulinien werden oft verwendet, um ein einheitliches Straßenbild zu erzeugen, während Baugrenzen mehr Gestaltungsspielraum lassen.
Bebauungspläne und Flächennutzungspläne werden von den Gemeinden erstellt. Der Prozess umfasst:
Bei Flächennutzungsplänen ist oft eine Abstimmung mit Nachbargemeinden erforderlich. In größeren Städten können Bezirksvertretungen bei der Erstellung von Bebauungsplänen mitwirken.
Um den Sinn und Zweck eines Bebauungsplans zu verstehen, muss man sich vergegenwärtigen, dass der Gesetzgeber bei der Verabschiedung des Baugesetzbuchs davon ausging, dass die Bebauung in einem so dicht besiedelten Land wie der Bundesrepublik Deutschland im Wesentlichen planmäßig erfolgen würde. Insofern ist in der Systematik des Gesetzes bis heute unverändert das Bebauungsplangebiet der Regelfall. Da man davon ausging, dass nicht jede Stadt zwangsweise überplant werden würde, hat der Gesetzgeber Gesetze erlassen, die es den Gemeinden erlauben, ihre Pläne zu ersetzen, wenn sie noch nicht überplant sind. Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen beplanten und unbeplanten Gebieten in einen Innenbereich und einen Außenbereich.