Zugleich ist die Stadt Bad Ems Verwaltungssitz der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau sowie Sitz des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz
Bundesland
Landkreis
Rhein-Lahn-Kreis
Einwohner
9761 (31. Dez. 2021)[1]
Postleitzahl
56130
Vorwahl
02603
Adresse der Verbandsverwaltung
Website
Ortsteile
Bäderlei, Denzerheide, Grisselberg, HohenMalberg, Kohlschied, Konkordiaturm, NeuesForsthaus, Obertalen, Trmmerborn, Untertalen, Bäderlei, Denzerheide, Grisselberg, HohenMalberg, Kohlschied, Konkordiaturm, NeuesForsthaus, ObereMalbergstation, Obertalen, Trümmerborn, Untertalen
Gemeinde Bad Ems – Öffnungszeiten
- Montag: 09:00 - 12:00
- Dienstag: 09:00 - 12:00
- Mittwoch: 09:00 - 12:00
- Donnerstag: 09:00 - 12:00
- Freitag: 09:00 - 12:00
- Samstag: Geschlossen
- Sonntag: Geschlossen
Der Stadtrat von Bad Ems beschloss am 14.5.2024 einstimmig, den Bebauungsplan „Große Wiese“ zu ändern, um das Baurecht für den Spielplatz zu schaffen, da der aktuelle Plan eine Friedhofserweiterung vorsah. Die Kreisverwaltung hatte zunächst eine Ausnahme oder Befreiung vom aktuellen Bebauungsplan abgelehnt und eine Änderung des Plans verlangt, die bis heute noch keine Rechtskraft erlangt hat.
Der Spielplatz wurde am 17.8.2024 feierlich eröffnet, obwohl keine Baugenehmigung vorlag. Nach einer Presseanfrage wurde die Baugenehmigung unter Gewährung einer Befreiung vom aktuellen Bebauungsplan erteilt.
Ein Fachplaner empfahl Bodenuntersuchungen wegen der Nähe zum Trassenverlauf der ehemaligen Grubenbahn, aber die Stadt Bad Ems und die Behörden sehen keine Notwendigkeit für solche Untersuchungen, da keine objektiven Hinweise auf Bodenverunreinigungen vorliegen.
Die Kreisverwaltung bestätigte, dass die Stadt Bad Ems einen Rechtsanspruch auf die Baugenehmigung hat, und erteilte diese nach der Presseanfrage kurzfristig.
FAQ
Warum sind Bebauungspläne und Flächennutzungspläne wichtig?
Bebauungspläne und Flächennutzungspläne sind aus mehreren Gründen wichtig:
- Steuerung der Stadtentwicklung: Ermöglichen eine geordnete und nachhaltige städtebauliche Entwicklung
- Rechtssicherheit: Schaffen klare Regeln für Bauvorhaben und minimieren Konflikte
- Interessenausgleich: Berücksichtigen verschiedene Interessen wie Wohnen, Gewerbe und Umweltschutz
- Infrastrukturplanung: Ermöglichen vorausschauende Planung von Verkehr, Versorgung und öffentlichen Einrichtungen
- Umwelt- und Klimaschutz: Können Grünflächen sichern und umweltfreundliche Bauweisen fördern
- Wirtschaftsförderung: Können Flächen für Gewerbe und Industrie bereitstellen und so die lokale Wirtschaft fördern
Worin unterscheiden sich Bebauungsplan und Flächennutzungsplan?
Die Hauptunterschiede zwischen Bebauungsplan und Flächennutzungsplan sind:
- Detaillierungsgrad:
Bebauungsplan: Sehr detailliert, regelt konkrete Bebauung einzelner Grundstücke
Flächennutzungsplan: Grobe Richtlinien für größere Gebiete - Rechtliche Verbindlichkeit:
Bebauungsplan: Rechtsverbindlich für Bürger und Verwaltung
Flächennutzungsplan: Nur innerhalb der Verwaltung bindend - Maßstab:
Bebauungsplan: Meist 1:1000 oder 1:500
Flächennutzungsplan: Meist 1:10000 oder 1:5000 - Geltungsbereich:
Bebauungsplan: Begrenztes Gebiet
Flächennutzungsplan: Gesamtes Gemeindegebiet