Bad Ems ist eine verbandsangehörige Stadt an der unteren Lahn und Sitz der Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises in Rheinland-Pfalz
Bundesland
Landkreis
Rhein-Lahn-Kreis
Einwohner
9761 (31. Dez. 2021)[1]
Postleitzahl
56130
Vorwahl
02603
Adresse der Verbandsverwaltung
Website
Ortsteile
Bäderlei, Denzerheide, Grisselberg, HohenMalberg, Kohlschied, Konkordiaturm, NeuesForsthaus, Obertalen, Trmmerborn, Untertalen, Bäderlei, Denzerheide, Grisselberg, HohenMalberg, Kohlschied, Konkordiaturm, NeuesForsthaus, ObereMalbergstation, Obertalen, Trümmerborn, Untertalen
Gemeinde Bad Ems – Öffnungszeiten
- Montag: 09:00 - 12:00
- Dienstag: 09:00 - 12:00
- Mittwoch: 09:00 - 12:00
- Donnerstag: 09:00 - 12:00
- Freitag: 09:00 - 12:00
- Samstag: Geschlossen
- Sonntag: Geschlossen
Der Stadtrat von Bad Ems beschloss am 14.5.2024 einstimmig, den Bebauungsplan „Große Wiese“ zu ändern, um das Baurecht für den Spielplatz zu schaffen, da der aktuelle Plan eine Friedhofserweiterung vorsah. Die Kreisverwaltung hatte zunächst eine Ausnahme oder Befreiung vom aktuellen Bebauungsplan abgelehnt und eine Änderung des Plans verlangt, die bis heute noch keine Rechtskraft erlangt hat.
Der Spielplatz wurde am 17.8.2024 feierlich eröffnet, obwohl keine Baugenehmigung vorlag. Nach einer Presseanfrage wurde die Baugenehmigung unter Gewährung einer Befreiung vom aktuellen Bebauungsplan erteilt.
Ein Fachplaner empfahl Bodenuntersuchungen wegen der Nähe zum Trassenverlauf der ehemaligen Grubenbahn, aber die Stadt Bad Ems und die Behörden sehen keine Notwendigkeit für solche Untersuchungen, da keine objektiven Hinweise auf Bodenverunreinigungen vorliegen.
Die Kreisverwaltung bestätigte, dass die Stadt Bad Ems einen Rechtsanspruch auf die Baugenehmigung hat, und erteilte diese nach der Presseanfrage kurzfristig.
FAQ
Was ist ein einfacher Bebauungsplan?
Ein einfacher Bebauungsplan ist ein Bebauungsplan, der nicht alle Mindestfestsetzungen eines qualifizierten Bebauungsplans enthält. Charakteristika sind:
- Er regelt nur einzelne Aspekte der städtebaulichen Ordnung.
- Fehlende Festsetzungen werden nach § 34 oder § 35 BauGB beurteilt.
- Er wird oft in bereits bebauten Gebieten eingesetzt, um bestehende Strukturen zu erhalten oder behutsam weiterzuentwickeln.
Einfache Bebauungspläne bieten mehr Flexibilität, erfordern aber eine sorgfältigere Prüfung bei Bauanträgen.
Was ist ein qualifizierter Bebauungsplan?
Ein qualifizierter Bebauungsplan ist ein Bebauungsplan, der mindestens folgende Festsetzungen enthält:
- Art der baulichen Nutzung
- Maß der baulichen Nutzung
- Überbaubare Grundstücksflächen
- Örtliche Verkehrsflächen
Qualifizierte Bebauungspläne ermöglichen:
- Eine detaillierte Steuerung der städtebaulichen Entwicklung
- Die Beurteilung von Bauvorhaben direkt auf Grundlage des Plans
- Einen vereinfachten Genehmigungsprozess für Bauvorhaben
Sie bieten ein hohes Maß an Planungssicherheit für Gemeinden und Bauherren.