Mittenwalde (niedersorbisch Chudowina) ist eine Stadt im Landkreis Dahme-Spreewald im Bundesland Brandenburg der Bundesrepublik Deutschland
Bundesland
Landkreis
Dahme-Spreewald
Einwohner
9515 (31. Dez. 2021)[1]
Postleitzahl
15749
Vorwahlen
033764 (Mittenwalde, Gallun, Ragow, Brusendorf), 03375 (Schenkendorf-Krummensee), 03377 (Telz), 033769 (Motzen, Töpchin)
Adresse der Stadtverwaltung
Website
Adressen:
1. Stadtverwaltung Mittenwalde, Am Markt 1, 15749 Mittenwalde
2. Bürgeramt Mittenwalde, Am Markt 1, 15749 Mittenwalde
3. Ordnungsamt Mittenwalde, Am Markt 1, 15749 Mittenwalde
Gemeinde Mittenwalde – Öffnungszeiten
- Montag:
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- Donnerstag:
- Freitag:
- Samstag:
- Sonntag:
Die Stadtverordnetenversammlung Mittenwalde hat in ihrer Sitzung am 17.07.2023 die 6. Änderung "PKT-Systeme" des Bebauungsplans Gewerbepark Mittenwalde/Schenkendorf beschlossen. Weitere Änderungen und Neufassungen betreffen verschiedene Bebauungspläne wie den Bebauungsplan "Bauernreihe" OT Schenkendorf-Krummensee, die 5. Änderung des Bebauungsplans Gewerbepark Mittenwalde/Schenkendorf, den Bebauungsplan "Am Feldrain", die 4. Änderung des Bebauungsplans Hechtstücke und weitere Änderungen in verschiedenen Gebieten der Stadt Mittenwalde.
FAQ
Wie lange ist ein Bebauungsplan gültig?
Ein Bebauungsplan hat grundsätzlich eine unbegrenzte Gültigkeit. Er bleibt in Kraft, bis er:
- Durch einen neuen Bebauungsplan ersetzt wird
- Förmlich aufgehoben wird
- Für rechtswidrig erklärt wird (z.B. durch ein Gerichtsurteil)
- Funktionslos wird (wenn die tatsächlichen Verhältnisse stark von den Festsetzungen abweichen)
Gemeinden sind verpflichtet, ihre Bebauungspläne regelmäßig zu überprüfen und bei Bedarf anzupassen, um ihre Aktualität und Zweckmäßigkeit sicherzustellen.
Wie werden Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen geregelt?
Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen sind möglich:
Ausnahmen (§ 31 Abs. 1 BauGB):
- Müssen im Bebauungsplan ausdrücklich vorgesehen sein
- Können unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden
- Beispiel: Überschreitung der Baugrenze für untergeordnete Bauteile
Befreiungen (§ 31 Abs. 2 BauGB):
- Möglich, auch wenn nicht im Bebauungsplan vorgesehen
- Erfordern besondere Gründe (z.B. städtebauliche Gründe, Härtefälle)
- Dürfen Grundzüge der Planung nicht berühren
- Öffentliche Belange nicht beeinträchtigen
- Nachbarliche Interessen berücksichtigen
Beide Möglichkeiten bieten Flexibilität bei der Anwendung des Bebauungsplans, unterliegen aber strengen Voraussetzungen.