Babenhausen (im lokalen Dialekt: Bawehause) ist eine Stadt im südhessischen Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Bundesland
Regierungsbezirk
Landkreis
Darmstadt-Dieburg
Einwohner
16.659 (31. Dez. 2017)
Postleitzahl
64832
Vorwahl
06073
Adresse der Stadtverwaltung
Website
Ortsteile
Breipohl, Gaierberghof, Gellershagen, Olgishofen, Schlierbach, Breipohl, Gaierberghof, Gellershagen, Olgishofen, Schlierbach
Gemeinde Babenhausen – Öffnungszeiten
- Montag: 09:00 - 12:00
- Dienstag: 09:00 - 12:00
- Mittwoch: 09:00 - 12:00
- Donnerstag: 09:00 - 12:00
- Freitag: 09:00 - 12:00
- Samstag: Geschlossen
- Sonntag: Geschlossen
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat den Bebauungsplan "Kaisergärten" der Stadt Babenhausen für unwirksam erklärt, weil die Lärmbelastung nicht ausreichend berücksichtigt wurde. Der Plan für ein modernes Wohnquartier mit über 2.000 Wohnungen und einer neuen Grundschule auf dem ehemaligen Gelände der US-Kaserne liegt nun auf Eis. Die Stadt will alle rechtlichen Mittel ausschöpfen und eine Beschwerde einlegen. Bereits erteilte Baugenehmigungen bleiben gültig, aber neue Genehmigungen können nicht erteilt werden, sobald das Urteil rechtskräftig ist.
FAQ
Welche rechtliche Verbindlichkeit hat ein Flächennutzungsplan?
Die rechtliche Verbindlichkeit eines Flächennutzungsplans ist begrenzt:
- Keine direkte Rechtswirkung gegenüber Bürgern
- Bindend für Behörden und öffentliche Planungsträger
- Grundlage für die Aufstellung von Bebauungsplänen
- "Anpassungspflicht" für Bebauungspläne an den FNP
- Keine unmittelbare Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen
- Möglichkeit der Normenkontrollklage für bestimmte Betroffene
Der FNP dient als strategisches Planungsinstrument und entfaltet seine Wirkung hauptsächlich innerhalb der Verwaltung und gegenüber anderen Planungsträgern.
Wie verbindlich sind die Festsetzungen in einem Bebauungsplan?
Die Festsetzungen in einem Bebauungsplan sind rechtlich verbindlich für alle Bauvorhaben im Geltungsbereich des Plans. Das bedeutet:
- Baugenehmigungen müssen den Festsetzungen entsprechen.
- Bauherren und Architekten müssen sich bei der Planung an die Vorgaben halten.
- Die Gemeinde ist an die Festsetzungen gebunden und darf keine davon abweichenden Baugenehmigungen erteilen.
Allerdings gibt es Möglichkeiten für Ausnahmen und Befreiungen unter bestimmten Umständen, die im Baugesetzbuch geregelt sind.