Bebauungsplan24 Bad Sobernheim
Die Stadt Bad Sobernheim liegt im Landkreis Bad Kreuznach in Rheinland-Pfalz
Bundesland
Landkreis
Einwohner
6479 (31. Dez. 2021)[1]
Postleitzahl
55566
Vorwahl
06751
Adresse der Verbandsverwaltung
Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim
Marktplatz 11, 55566 Bad Sobernheim
55566
Bad Sobernheim
Rheinland-Pfalz
DE
Website
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- Bebauungsplan Idar-Oberstein
- Bebauungsplan Mainz
Gemeinde Bad Sobernheim – Öffnungszeiten
- Montag: 09:00 - 12:00
- Dienstag: 09:00 - 12:00
- Mittwoch: 09:00 - 12:00
- Donnerstag: 09:00 - 12:00
- Freitag: 09:00 - 12:00
- Samstag: Geschlossen
- Sonntag: Geschlossen
Der Stadtrat Bad Sobernheim hat am 13.11.2024 den Billigungsbeschluss und den Beschluss über die Durchführung der Verfahren für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Kesselsches Gelände" gefasst. Dieser Plan betrifft die Entwicklung eines Hotels auf bisher als öffentliche Parkanlage genutzten Flächen. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren mit frühzeitiger Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB aufgestellt werden.
Zudem wurde über die 4. Fortschreibung des Teilflächennutzungsplans Windenergie und die Errichtung von Windenergieanlagen in den Sonderbauflächen Pferdsfeld beschlossen. Der Stadtrat befürwortete die Errichtung der Windenergieanlagen und beauftragte die Verwaltung, den Vertragsentwurf durch die Kommunalberatung prüfen zu lassen.
Darüber hinaus wurde der 1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2024 mit einer Erweiterung um 50.000 Euro für die weitere Planung des Freizeitparkes beschlossen.
Zudem wurde über die 4. Fortschreibung des Teilflächennutzungsplans Windenergie und die Errichtung von Windenergieanlagen in den Sonderbauflächen Pferdsfeld beschlossen. Der Stadtrat befürwortete die Errichtung der Windenergieanlagen und beauftragte die Verwaltung, den Vertragsentwurf durch die Kommunalberatung prüfen zu lassen.
Darüber hinaus wurde der 1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2024 mit einer Erweiterung um 50.000 Euro für die weitere Planung des Freizeitparkes beschlossen.
FAQ
Wie verbindlich sind die Festsetzungen in einem Bebauungsplan?
Die Festsetzungen in einem Bebauungsplan sind rechtlich verbindlich für alle Bauvorhaben im Geltungsbereich des Plans. Das bedeutet:
- Baugenehmigungen müssen den Festsetzungen entsprechen.
- Bauherren und Architekten müssen sich bei der Planung an die Vorgaben halten.
- Die Gemeinde ist an die Festsetzungen gebunden und darf keine davon abweichenden Baugenehmigungen erteilen.
Allerdings gibt es Möglichkeiten für Ausnahmen und Befreiungen unter bestimmten Umständen, die im Baugesetzbuch geregelt sind.
Was ist eine Veränderungssperre und wann wird sie erlassen?
Eine Veränderungssperre ist ein städtebauliches Sicherungsinstrument:
- Rechtliche Grundlage: § 14 BauGB
- Zweck: Sicherung der Planung während der Aufstellung eines Bebauungsplans
- Wirkung: Verbot bestimmter baulicher Veränderungen im Plangebiet
Erlassen wird sie:
- Nach Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan
- Wenn zu befürchten ist, dass Vorhaben die Planung erschweren könnten
- Durch Satzungsbeschluss der Gemeinde
Dauer:
- Zunächst zwei Jahre
- Verlängerbar um ein Jahr
- In besonderen Fällen nochmals um ein Jahr
Die Veränderungssperre schützt die Planungsabsichten der Gemeinde vor entgegenstehenden Entwicklungen.
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Die Unterlagen werden in der Regel digital als PDF per E-Mail bereitgestellt.