Göppingen ist eine Stadt in Baden-Württemberg, etwa 40 Kilometer östlich von Stuttgart
Bundesland
Regierungsbezirk
Landkreis
Einwohner
58.061 (31. Dez. 2021)[1]
Postleitzahlen
73033, 73035, 73037, 73116
Vorwahlen
07161, 07165, 07163
Adresse der Stadtverwaltung
Website
Ortsteile
Lerchenberg
Gemeinde Göppingen – Öffnungszeiten
- Montag: 09:00 - 15:30
- Dienstag: 09:00 - 15:30
- Mittwoch: 09:00 - 15:30
- Donnerstag: 09:00 - 15:30
- Freitag: 09:00 - 12:00
- Samstag: Geschlossen
- Sonntag: Geschlossen
In Göppingen wird der Umbau des ehemaligen Telekom-Gebäudes in fast 120 neue Wohnungen in Holzbauweise vorangetrieben. Der Gemeinderat wird dem geänderten Bebauungsplan in Kürze zustimmen. Dieses Projekt gilt als richtungsweisend und wird von der baden-württembergischen Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, Nicole Razavi, und dem Oberbürgermeister Alex Maier unterstützt.
Zusätzlich sorgt ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das die Ausweisung von Baugebieten ohne Umweltprüfung als nicht EU-rechtskonform bewertet, für Unsicherheiten bei Bauherren und Kommunen in der Region, einschließlich Göppingen. Viele Baugebiete, die mit dieser Ausnahmeregel ausgewiesen wurden, müssen möglicherweise nachgebessert werden, bis die Urteilsbegründung im September vorliegt.
FAQ
Wie werden Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen geregelt?
Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen sind möglich:
Ausnahmen (§ 31 Abs. 1 BauGB):
- Müssen im Bebauungsplan ausdrücklich vorgesehen sein
- Können unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden
- Beispiel: Überschreitung der Baugrenze für untergeordnete Bauteile
Befreiungen (§ 31 Abs. 2 BauGB):
- Möglich, auch wenn nicht im Bebauungsplan vorgesehen
- Erfordern besondere Gründe (z.B. städtebauliche Gründe, Härtefälle)
- Dürfen Grundzüge der Planung nicht berühren
- Öffentliche Belange nicht beeinträchtigen
- Nachbarliche Interessen berücksichtigen
Beide Möglichkeiten bieten Flexibilität bei der Anwendung des Bebauungsplans, unterliegen aber strengen Voraussetzungen.
Wie verbindlich sind die Festsetzungen in einem Bebauungsplan?
Die Festsetzungen in einem Bebauungsplan sind rechtlich verbindlich für alle Bauvorhaben im Geltungsbereich des Plans. Das bedeutet:
- Baugenehmigungen müssen den Festsetzungen entsprechen.
- Bauherren und Architekten müssen sich bei der Planung an die Vorgaben halten.
- Die Gemeinde ist an die Festsetzungen gebunden und darf keine davon abweichenden Baugenehmigungen erteilen.
Allerdings gibt es Möglichkeiten für Ausnahmen und Befreiungen unter bestimmten Umständen, die im Baugesetzbuch geregelt sind.