Bebauungsplan und Flächennutzungsplan

Bebauungspläne und Flächennutzungspläne sind aus mehreren Gründen wichtig:

1. Steuerung der Stadtentwicklung: Ermöglichen eine geordnete und nachhaltige städtebauliche Entwicklung
2. Rechtssicherheit: Schaffen klare Regeln für Bauvorhaben und minimieren Konflikte
3. Interessenausgleich: Berücksichtigen verschiedene Interessen wie Wohnen, Gewerbe und Umweltschutz
4. Infrastrukturplanung: Ermöglichen vorausschauende Planung von Verkehr, Versorgung und öffentlichen Einrichtungen
5. Umwelt- und Klimaschutz: Können Grünflächen sichern und umweltfreundliche Bauweisen fördern
6. Wirtschaftsförderung: Können Flächen für Gewerbe und Industrie bereitstellen und so die lokale Wirtschaft fördern

Bebauungspläne und Flächennutzungspläne werden von den Gemeinden erstellt. Der Prozess umfasst:

1. Planung durch das Stadtplanungsamt oder beauftragte Planungsbüros
2. Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
3. Beratung in den zuständigen Ausschüssen
4. Beschlussfassung durch den Gemeinderat

Bei Flächennutzungsplänen ist oft eine Abstimmung mit Nachbargemeinden erforderlich. In größeren Städten können Bezirksvertretungen bei der Erstellung von Bebauungsplänen mitwirken.

Eine Veränderungssperre ist ein städtebauliches Sicherungsinstrument:

• Rechtliche Grundlage: § 14 BauGB
• Zweck: Sicherung der Planung während der Aufstellung eines Bebauungsplans
• Wirkung: Verbot bestimmter baulicher Veränderungen im Plangebiet

Erlassen wird sie:

• Nach Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan
• Wenn zu befürchten ist, dass Vorhaben die Planung erschweren könnten
• Durch Satzungsbeschluss der Gemeinde

Dauer:

• Zunächst zwei Jahre
• Verlängerbar um ein Jahr
• In besonderen Fällen nochmals um ein Jahr

Die Veränderungssperre schützt die Planungsabsichten der Gemeinde vor entgegenstehenden Entwicklungen.

Ein Flächennutzungsplan enthält typischerweise folgende Darstellungen:

1. Wohnbauflächen
2. Gemischte Bauflächen
3. Gewerbliche Bauflächen
4. Sonderbauflächen (z.B. Einkaufszentren, Hochschulen)
5. Grünflächen
6. Waldflächen
7. Landwirtschaftliche Flächen
8. Verkehrsflächen
9. Ver- und Entsorgungsanlagen
10. Flächen für den Gemeinbedarf
11. Wasserflächen
12. Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft

Diese Darstellungen geben einen Überblick über die geplante Nutzung des gesamten Gemeindegebiets.

"Erschließung" im Bebauungsplan bezieht sich auf die Bereitstellung der notwendigen Infrastruktur, um ein Grundstück nutzbar und bebaubar zu machen. Dies umfasst:

• Verkehrserschließung: Straßen, Wege, Parkplätze
• Technische Erschließung: Anschlüsse an Wasser-, Abwasser-, Strom- und Gasnetze
• Kommunikationsinfrastruktur: Telefon- und Internetleitungen
• Entwässerung: Regenwasserableitung und ggf. Versickerungsanlagen
• Öffentliche Einrichtungen: z.B. Straßenbeleuchtung, Bushaltestellen

Der Bebauungsplan legt fest, wie die Erschließung erfolgen soll und welche Flächen dafür vorgesehen sind. Die Kosten der Erschließung können teilweise auf die Grundstückseigentümer umgelegt werden.