Bebauungsplan und Flächennutzungsplan

Ein Bebauungsplan ist ein rechtsverbindliches Dokument der Stadtplanung, das detailliert festlegt, wie Grundstücke in einem bestimmten Gebiet bebaut und genutzt werden dürfen. Er enthält wichtige Informationen wie:

• Art der baulichen Nutzung (z.B. Wohngebiet, Gewerbegebiet)
• Maß der baulichen Nutzung (z.B. Höhe und Dichte der Bebauung)
• Bauweise und überbaubare Grundstücksflächen
• Verkehrsflächen und Grünflächen

Bebauungspläne sind das zentrale Instrument zur Steuerung der städtebaulichen Entwicklung auf lokaler Ebene und dienen als Grundlage für Baugenehmigungen.

"Erschließung" im Bebauungsplan bezieht sich auf die Bereitstellung der notwendigen Infrastruktur, um ein Grundstück nutzbar und bebaubar zu machen. Dies umfasst:

• Verkehrserschließung: Straßen, Wege, Parkplätze
• Technische Erschließung: Anschlüsse an Wasser-, Abwasser-, Strom- und Gasnetze
• Kommunikationsinfrastruktur: Telefon- und Internetleitungen
• Entwässerung: Regenwasserableitung und ggf. Versickerungsanlagen
• Öffentliche Einrichtungen: z.B. Straßenbeleuchtung, Bushaltestellen

Der Bebauungsplan legt fest, wie die Erschließung erfolgen soll und welche Flächen dafür vorgesehen sind. Die Kosten der Erschließung können teilweise auf die Grundstückseigentümer umgelegt werden.

Bebauungspläne und Flächennutzungspläne sind aus mehreren Gründen wichtig:

1. Steuerung der Stadtentwicklung: Ermöglichen eine geordnete und nachhaltige städtebauliche Entwicklung
2. Rechtssicherheit: Schaffen klare Regeln für Bauvorhaben und minimieren Konflikte
3. Interessenausgleich: Berücksichtigen verschiedene Interessen wie Wohnen, Gewerbe und Umweltschutz
4. Infrastrukturplanung: Ermöglichen vorausschauende Planung von Verkehr, Versorgung und öffentlichen Einrichtungen
5. Umwelt- und Klimaschutz: Können Grünflächen sichern und umweltfreundliche Bauweisen fördern
6. Wirtschaftsförderung: Können Flächen für Gewerbe und Industrie bereitstellen und so die lokale Wirtschaft fördern

Die rechtliche Verbindlichkeit eines Flächennutzungsplans ist begrenzt:

• Keine direkte Rechtswirkung gegenüber Bürgern
• Bindend für Behörden und öffentliche Planungsträger
• Grundlage für die Aufstellung von Bebauungsplänen
• "Anpassungspflicht" für Bebauungspläne an den FNP
• Keine unmittelbare Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen
• Möglichkeit der Normenkontrollklage für bestimmte Betroffene

Der FNP dient als strategisches Planungsinstrument und entfaltet seine Wirkung hauptsächlich innerhalb der Verwaltung und gegenüber anderen Planungsträgern.

Eine Veränderungssperre ist ein städtebauliches Sicherungsinstrument:

• Rechtliche Grundlage: § 14 BauGB
• Zweck: Sicherung der Planung während der Aufstellung eines Bebauungsplans
• Wirkung: Verbot bestimmter baulicher Veränderungen im Plangebiet

Erlassen wird sie:

• Nach Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan
• Wenn zu befürchten ist, dass Vorhaben die Planung erschweren könnten
• Durch Satzungsbeschluss der Gemeinde

Dauer:

• Zunächst zwei Jahre
• Verlängerbar um ein Jahr
• In besonderen Fällen nochmals um ein Jahr

Die Veränderungssperre schützt die Planungsabsichten der Gemeinde vor entgegenstehenden Entwicklungen.