Bebauungsplan und Flächennutzungsplan

Ein Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) ist ein Sonderfall des Bebauungsplans:

• Wird von einem Vorhabenträger (Investor) in Abstimmung mit der Gemeinde erstellt
• Bezieht sich auf ein konkretes Bauvorhaben und dessen Erschließung
• Ist Teil des vorhabenbezogenen Bebauungsplans
• Wird ergänzt durch einen Durchführungsvertrag zwischen Gemeinde und Vorhabenträger

Vorteile des VEP:

• Flexiblere Gestaltungsmöglichkeiten
• Schnellere Realisierung von Projekten
• Kosteneinsparung für die Gemeinde

Der VEP ermöglicht eine enge Abstimmung zwischen öffentlichen und privaten Interessen bei der Projektentwicklung.

Ein Bebauungsplan ist ein rechtsverbindliches Dokument der Stadtplanung, das detailliert festlegt, wie Grundstücke in einem bestimmten Gebiet bebaut und genutzt werden dürfen. Er enthält wichtige Informationen wie:

• Art der baulichen Nutzung (z.B. Wohngebiet, Gewerbegebiet)
• Maß der baulichen Nutzung (z.B. Höhe und Dichte der Bebauung)
• Bauweise und überbaubare Grundstücksflächen
• Verkehrsflächen und Grünflächen

Bebauungspläne sind das zentrale Instrument zur Steuerung der städtebaulichen Entwicklung auf lokaler Ebene und dienen als Grundlage für Baugenehmigungen.

Die öffentliche Auslegung ist ein wichtiger Teil des Bebauungsplanverfahrens:

• Dauer: Mindestens ein Monat
• Ort: Meist im Rathaus oder Bauamt
• Inhalt: Planentwurf, Begründung, wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen
• Zweck: Information der Öffentlichkeit und Möglichkeit zur Stellungnahme
• Ankündigung: Eine Woche vorher in ortsüblicher Weise (z.B. Amtsblatt, Zeitung)

Während der Auslegung können Bürger Anregungen und Bedenken äußern, die im weiteren Verfahren berücksichtigt werden müssen.

Die rechtliche Verbindlichkeit eines Flächennutzungsplans ist begrenzt:

• Keine direkte Rechtswirkung gegenüber Bürgern
• Bindend für Behörden und öffentliche Planungsträger
• Grundlage für die Aufstellung von Bebauungsplänen
• "Anpassungspflicht" für Bebauungspläne an den FNP
• Keine unmittelbare Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen
• Möglichkeit der Normenkontrollklage für bestimmte Betroffene

Der FNP dient als strategisches Planungsinstrument und entfaltet seine Wirkung hauptsächlich innerhalb der Verwaltung und gegenüber anderen Planungsträgern.

Der Unterschied zwischen Innen- und Außenbereich ist im Baurecht von großer Bedeutung:

Innenbereich (§ 34 BauGB):

• Zusammenhängend bebaute Ortsteile
• Bebauung grundsätzlich zulässig, wenn sie sich in die Umgebung einfügt
• Kein Bebauungsplan erforderlich
• Beurteilung nach Art und Maß der baulichen Nutzung, Bauweise und überbaubarer Grundstücksfläche

Außenbereich (§ 35 BauGB):

• Flächen außerhalb des Innenbereichs
• Bebauung grundsätzlich nur für privilegierte Vorhaben zulässig (z.B. Landwirtschaft)
• Strengere Regelungen zum Schutz der Landschaft
• Sonstige Vorhaben nur in Ausnahmefällen genehmigungsfähig

Diese Unterscheidung dient dem Schutz des Außenbereichs und der geordneten Siedlungsentwicklung.