Bad Oeynhausen [.mw-parser-output .IPA a{text-decoration:none}ba:t'ʔø:nhaʊzn] ist eine Stadt im nordrhein-westfälischen Kreis Minden-Lübbecke in Deutschland, die ihre heutige Ausdehnung durch den Zusammenschluss der damaligen Stadt Bad Oeynhausen mit umliegenden Gemeinden durch das Bielefeld-Gesetz im Jahre 1973 erhielt.
Bundesland
Nordrhein-Westfalen
Regierungsbezirk
Kreis
Minden-Lübbecke
Einwohner
48.803 (31. Dez. 2021)[1]
Postleitzahlen
32545, 32547, 32549
Vorwahlen
05731, 05734
Adresse der Stadtverwaltung
Website
Ortsteile
AmSiel, Frstenwinkel, Hffe, Masch, Melbergen, Mulde, Werste, AmSiel, Fürstenwinkel, Hüffe, Masch, Melbergen, Mulde, Prinzenwinkel-Masch, Werste
Öffnungszeiten
Montag: 08:30 - 12:30
14:00 - 15:00
Dienstag: 08:30 - 12:30
Mittwoch: 08:30 - 12:30
Donnerstag: 08:30 - 12:30
Freitag: 08:30 - 12:30
Samstag: Geschlossen
Sonntag: Geschlossen
- Der Rat der Stadt Bad Oeynhausen hat die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 90A „Erweiterung Combi-Markt Volmerdingsen“ und der 64. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Erweiterung des Combi-Lebensmittelmarktes in Volmerdingsen beschlossen. Die öffentliche Beteiligung und Auslegung der Entwürfe fand vom 03.01.2025 bis 03.02.2025 statt.
- Der Bebauungsplan Nr. 129 „Denios“ zur Errichtung von baulichen Anlagen auf einer Gewerbefläche in Dehme wurde vorgestellt. Die öffentliche Beteiligung und Auslegung der Entwürfe fand vom 16.01.2025 bis 17.02.2025 statt.
- Der Bebauungsplan Nr. 9A „Quartier Südstadt - West“ für die Entwicklung von neuen Wohnbauflächen im westlichen Teil des Quartiers Südstadt wurde aufgestellt. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit fand am 28.01.2025 im Wichern-Gemeindehaus statt.
FAQ
Wie lange ist ein Bebauungsplan gültig?
Ein Bebauungsplan hat grundsätzlich eine unbegrenzte Gültigkeit. Er bleibt in Kraft, bis er:
- Durch einen neuen Bebauungsplan ersetzt wird
- Förmlich aufgehoben wird
- Für rechtswidrig erklärt wird (z.B. durch ein Gerichtsurteil)
- Funktionslos wird (wenn die tatsächlichen Verhältnisse stark von den Festsetzungen abweichen)
Gemeinden sind verpflichtet, ihre Bebauungspläne regelmäßig zu überprüfen und bei Bedarf anzupassen, um ihre Aktualität und Zweckmäßigkeit sicherzustellen.
Welche rechtliche Verbindlichkeit hat ein Flächennutzungsplan?
Die rechtliche Verbindlichkeit eines Flächennutzungsplans ist begrenzt:
- Keine direkte Rechtswirkung gegenüber Bürgern
- Bindend für Behörden und öffentliche Planungsträger
- Grundlage für die Aufstellung von Bebauungsplänen
- "Anpassungspflicht" für Bebauungspläne an den FNP
- Keine unmittelbare Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen
- Möglichkeit der Normenkontrollklage für bestimmte Betroffene
Der FNP dient als strategisches Planungsinstrument und entfaltet seine Wirkung hauptsächlich innerhalb der Verwaltung und gegenüber anderen Planungsträgern.