Bebauungsplan24 Böhlen
Böhlen ist eine Stadt südlich von Leipzig im Landkreis Leipzig, Sachsen.
Bundesland
Landkreis
Einwohner
6701 (31. Dez. 2017)
Postleitzahl
04564
Vorwahlen
034206034299 (Großdeuben)
Adresse der Stadtverwaltung
Karl-Marx-Straße 5, 04564 Böhlen
Karl-Marx-Straße 5, 04564 Böhlen
04564
Sachsen
DE
Website
Gemeinde Böhlen – Öffnungszeiten
- Montag: 09:00 - 12:00 13:00 - 15:00
- Dienstag: 09:00 - 12:00 13:00 - 16:00
- Mittwoch: Geschlossen
- Donnerstag: 09:00 - 12:00 13:00 - 15:00
- Freitag: 09:00 - 12:00
- Samstag: Geschlossen
- Sonntag: Geschlossen
Die Stadt Böhlen, Neukieritzsch und Rötha haben Beschlüsse zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Energiepark Witznitz“ gefasst. Der Vorhabenträger, MOVE ON Energy GmbH, hat sich vertraglich zur Planung und Durchführung des Vorhabens verpflichtet und übernimmt die Erschließungskosten. Die Kommunen ändern ihre Flächennutzungspläne in einem Parallelverfahren. Eine Umweltprüfung wurde durchgeführt, um die relevanten Umweltbelange zu berücksichtigen.
Zusätzlich wurde für den Bebauungsplan „Pohlersfeld“ in Böhlen eine zweite Änderung beschlossen, um die Verkaufsfläche eines Lidl-Marktes zu erweitern und bauplanungsrechtliche Zulässigkeitsvoraussetzungen zu schaffen. Diese Änderung umfasst die Ausweisung von Sondergebietsflächen und berücksichtigt Umweltbelange wie Schallimmissionen und Bodenversiegelung.
Zusätzlich wurde für den Bebauungsplan „Pohlersfeld“ in Böhlen eine zweite Änderung beschlossen, um die Verkaufsfläche eines Lidl-Marktes zu erweitern und bauplanungsrechtliche Zulässigkeitsvoraussetzungen zu schaffen. Diese Änderung umfasst die Ausweisung von Sondergebietsflächen und berücksichtigt Umweltbelange wie Schallimmissionen und Bodenversiegelung.
FAQ
Welche rechtliche Verbindlichkeit hat ein Flächennutzungsplan?
Die rechtliche Verbindlichkeit eines Flächennutzungsplans ist begrenzt:
- Keine direkte Rechtswirkung gegenüber Bürgern
- Bindend für Behörden und öffentliche Planungsträger
- Grundlage für die Aufstellung von Bebauungsplänen
- "Anpassungspflicht" für Bebauungspläne an den FNP
- Keine unmittelbare Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen
- Möglichkeit der Normenkontrollklage für bestimmte Betroffene
Der FNP dient als strategisches Planungsinstrument und entfaltet seine Wirkung hauptsächlich innerhalb der Verwaltung und gegenüber anderen Planungsträgern.
Wie werden Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen geregelt?
Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen sind möglich:
Ausnahmen (§ 31 Abs. 1 BauGB):
- Müssen im Bebauungsplan ausdrücklich vorgesehen sein
- Können unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden
- Beispiel: Überschreitung der Baugrenze für untergeordnete Bauteile
Befreiungen (§ 31 Abs. 2 BauGB):
- Möglich, auch wenn nicht im Bebauungsplan vorgesehen
- Erfordern besondere Gründe (z.B. städtebauliche Gründe, Härtefälle)
- Dürfen Grundzüge der Planung nicht berühren
- Öffentliche Belange nicht beeinträchtigen
- Nachbarliche Interessen berücksichtigen
Beide Möglichkeiten bieten Flexibilität bei der Anwendung des Bebauungsplans, unterliegen aber strengen Voraussetzungen.
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