Bebauungsplan24
Dobel
Dobel ist ein heilklimatischer Kurort im Landkreis Calw in Baden-Württemberg
Bundesland
Baden-Württemberg
Regierungsbezirk
Landkreis
Einwohner
2406 (31. Dez. 2021)[1]
Postleitzahl
75335
Vorwahlen
07083, 07081
Adresse der Gemeinde
Website
Ortsteile
Eyachmhle, Lehensägmhle, Eyachmühle, Lehensägmühle
Öffnungszeiten
Montag: 08:00 - 12:00
Dienstag: 08:00 - 12:00
Mittwoch: 08:00 - 12:00
Donnerstag: 08:00 - 12:00
Freitag: 08:00 - 12:00
Samstag: Geschlossen
Sonntag: Geschlossen
FAQ
Welche rechtliche Verbindlichkeit hat ein Flächennutzungsplan?
Die rechtliche Verbindlichkeit eines Flächennutzungsplans ist begrenzt:
- Keine direkte Rechtswirkung gegenüber Bürgern
- Bindend für Behörden und öffentliche Planungsträger
- Grundlage für die Aufstellung von Bebauungsplänen
- "Anpassungspflicht" für Bebauungspläne an den FNP
- Keine unmittelbare Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen
- Möglichkeit der Normenkontrollklage für bestimmte Betroffene
Der FNP dient als strategisches Planungsinstrument und entfaltet seine Wirkung hauptsächlich innerhalb der Verwaltung und gegenüber anderen Planungsträgern.
Wie verbindlich sind die Festsetzungen in einem Bebauungsplan?
Die Festsetzungen in einem Bebauungsplan sind rechtlich verbindlich für alle Bauvorhaben im Geltungsbereich des Plans. Das bedeutet:
- Baugenehmigungen müssen den Festsetzungen entsprechen.
- Bauherren und Architekten müssen sich bei der Planung an die Vorgaben halten.
- Die Gemeinde ist an die Festsetzungen gebunden und darf keine davon abweichenden Baugenehmigungen erteilen.
Allerdings gibt es Möglichkeiten für Ausnahmen und Befreiungen unter bestimmten Umständen, die im Baugesetzbuch geregelt sind.
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Um den Sinn und Zweck eines Bebauungsplans zu verstehen, muss man sich vergegenwärtigen, dass der Gesetzgeber bei der Verabschiedung des Baugesetzbuchs davon ausging, dass die Bebauung in einem so dicht besiedelten Land wie der Bundesrepublik Deutschland im Wesentlichen planmäßig erfolgen würde. Insofern ist in der Systematik des Gesetzes bis heute unverändert das Bebauungsplangebiet der Regelfall. Da man davon ausging, dass nicht jede Stadt zwangsweise überplant werden würde, hat der Gesetzgeber Gesetze erlassen, die es den Gemeinden erlauben, ihre Pläne zu ersetzen, wenn sie noch nicht überplant sind. Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen beplanten und unbeplanten Gebieten in einen Innenbereich und einen Außenbereich.