Seit 1. Januar 1976 ist Calw Große Kreisstadt
Bundesland
Regierungsbezirk
Landkreis
Einwohner
23.742 (31. Dez. 2021)[1]
Postleitzahl
75365
Vorwahlen
07051, 07053
Adresse der Stadtverwaltung
Website
Ortsteile
™länderle, Schleiftäle, Tanneneck, Öländerle, Schleiftäle, Tanneneck
Gemeinde Calw – Öffnungszeiten
- Montag: 08:00 - 12:00
- Dienstag: 08:00 - 12:00
- Mittwoch: 08:00 - 12:00
- Donnerstag: 08:00 - 12:00
- Freitag: 08:00 - 12:00
- Samstag: Geschlossen
- Sonntag: Geschlossen
- Im Kreis Calw muss das beschleunigte Verfahren nach § 13b BauGB, das vom Bundesverwaltungsgericht als nicht vereinbar mit Europarecht beurteilt wurde, in das Regelverfahren überführt werden. Dies erfordert nun eine Umweltprüfung, einen Umweltbericht und Kompensationsmaßnahmen für Eingriffe in die Natur und Landschaft sowie eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung.
- In Dobel, einer Gemeinde im Kreis Calw, wurde durch einen Bürgerentscheid der Bebauungsplan für ein Neubaugebiet an der Höhenstraße, das 1,5 Hektar Wald gefordert hätte, mit 74% Ja-Stimmen abgelehnt. Die Entscheidung kann innerhalb von drei Jahren durch einen neuen Bürgerentscheid geändert werden.
- Bei verschiedenen Bebauungsplänen im Kreis Calw werden Probleme wie unzureichende Entwässerung, Artenschutz und fehlende Ausgleichsmaßnahmen kritisiert. Der NABU und der BUND Nordschwarzwald haben mehrfach Stellungnahmen abgegeben und Planänderungen gefordert.
FAQ
Welche rechtliche Verbindlichkeit hat ein Flächennutzungsplan?
Die rechtliche Verbindlichkeit eines Flächennutzungsplans ist begrenzt:
- Keine direkte Rechtswirkung gegenüber Bürgern
- Bindend für Behörden und öffentliche Planungsträger
- Grundlage für die Aufstellung von Bebauungsplänen
- "Anpassungspflicht" für Bebauungspläne an den FNP
- Keine unmittelbare Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen
- Möglichkeit der Normenkontrollklage für bestimmte Betroffene
Der FNP dient als strategisches Planungsinstrument und entfaltet seine Wirkung hauptsächlich innerhalb der Verwaltung und gegenüber anderen Planungsträgern.
Wie werden Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen geregelt?
Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen sind möglich:
Ausnahmen (§ 31 Abs. 1 BauGB):
- Müssen im Bebauungsplan ausdrücklich vorgesehen sein
- Können unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden
- Beispiel: Überschreitung der Baugrenze für untergeordnete Bauteile
Befreiungen (§ 31 Abs. 2 BauGB):
- Möglich, auch wenn nicht im Bebauungsplan vorgesehen
- Erfordern besondere Gründe (z.B. städtebauliche Gründe, Härtefälle)
- Dürfen Grundzüge der Planung nicht berühren
- Öffentliche Belange nicht beeinträchtigen
- Nachbarliche Interessen berücksichtigen
Beide Möglichkeiten bieten Flexibilität bei der Anwendung des Bebauungsplans, unterliegen aber strengen Voraussetzungen.