Januar 1976 ist Calw Große Kreisstadt. Die Kreisstadt, zugleich die größte Stadt im Landkreis Calw, bildet ein Mittelzentrum für die umliegenden Gemeinden
Bundesland
Regierungsbezirk
Landkreis
Einwohner
23.742 (31. Dez. 2021)[1]
Postleitzahl
75365
Vorwahlen
07051, 07053
Adresse der Stadtverwaltung
Website
Ortsteile
™länderle, Schleiftäle, Tanneneck, Öländerle, Schleiftäle, Tanneneck
Gemeinde Calw – Öffnungszeiten
- Montag: 08:00 - 12:00
- Dienstag: 08:00 - 12:00
- Mittwoch: 08:00 - 12:00
- Donnerstag: 08:00 - 12:00
- Freitag: 08:00 - 12:00
- Samstag: Geschlossen
- Sonntag: Geschlossen
- Im Kreis Calw muss das beschleunigte Verfahren nach § 13b BauGB, das vom Bundesverwaltungsgericht als nicht vereinbar mit Europarecht beurteilt wurde, in das Regelverfahren überführt werden. Dies erfordert nun eine Umweltprüfung, einen Umweltbericht und Kompensationsmaßnahmen für Eingriffe in die Natur und Landschaft sowie eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung.
- In Dobel, einer Gemeinde im Kreis Calw, wurde durch einen Bürgerentscheid der Bebauungsplan für ein Neubaugebiet an der Höhenstraße, das 1,5 Hektar Wald gefordert hätte, mit 74% Ja-Stimmen abgelehnt. Die Entscheidung kann innerhalb von drei Jahren durch einen neuen Bürgerentscheid geändert werden.
- Bei verschiedenen Bebauungsplänen im Kreis Calw werden Probleme wie unzureichende Entwässerung, Artenschutz und fehlende Ausgleichsmaßnahmen kritisiert. Der NABU und der BUND Nordschwarzwald haben mehrfach Stellungnahmen abgegeben und Planänderungen gefordert.
FAQ
Wie lange ist ein Bebauungsplan gültig?
Ein Bebauungsplan hat grundsätzlich eine unbegrenzte Gültigkeit. Er bleibt in Kraft, bis er:
- Durch einen neuen Bebauungsplan ersetzt wird
- Förmlich aufgehoben wird
- Für rechtswidrig erklärt wird (z.B. durch ein Gerichtsurteil)
- Funktionslos wird (wenn die tatsächlichen Verhältnisse stark von den Festsetzungen abweichen)
Gemeinden sind verpflichtet, ihre Bebauungspläne regelmäßig zu überprüfen und bei Bedarf anzupassen, um ihre Aktualität und Zweckmäßigkeit sicherzustellen.
Wie verbindlich sind die Festsetzungen in einem Bebauungsplan?
Die Festsetzungen in einem Bebauungsplan sind rechtlich verbindlich für alle Bauvorhaben im Geltungsbereich des Plans. Das bedeutet:
- Baugenehmigungen müssen den Festsetzungen entsprechen.
- Bauherren und Architekten müssen sich bei der Planung an die Vorgaben halten.
- Die Gemeinde ist an die Festsetzungen gebunden und darf keine davon abweichenden Baugenehmigungen erteilen.
Allerdings gibt es Möglichkeiten für Ausnahmen und Befreiungen unter bestimmten Umständen, die im Baugesetzbuch geregelt sind.