Bebauungsplan und Flächennutzungsplan

Ein qualifizierter Bebauungsplan ist ein Bebauungsplan, der mindestens folgende Festsetzungen enthält:

1. Art der baulichen Nutzung
2. Maß der baulichen Nutzung
3. Überbaubare Grundstücksflächen
4. Örtliche Verkehrsflächen

Qualifizierte Bebauungspläne ermöglichen:

• Eine detaillierte Steuerung der städtebaulichen Entwicklung
• Die Beurteilung von Bauvorhaben direkt auf Grundlage des Plans
• Einen vereinfachten Genehmigungsprozess für Bauvorhaben

Sie bieten ein hohes Maß an Planungssicherheit für Gemeinden und Bauherren.

Baugrenze und Baulinie sind beide Instrumente zur Steuerung der Bebauung, unterscheiden sich aber in ihrer Verbindlichkeit:

Baugrenze:

• Gebäude dürfen die Baugrenze nicht überschreiten.
• Ein Zurückbleiben hinter der Baugrenze ist zulässig.
• Bietet Flexibilität in der Platzierung des Gebäudes.

Baulinie:

• Gebäude müssen auf der Baulinie errichtet werden.
• Ein Zurückbleiben hinter der Baulinie ist nicht zulässig.
• Geringfügige Überschreitungen können zugelassen werden.
• Schafft eine einheitliche Bauflucht, z.B. entlang einer Straße.

Baulinien werden oft verwendet, um ein einheitliches Straßenbild zu erzeugen, während Baugrenzen mehr Gestaltungsspielraum lassen.

Ja, ein Bebauungsplan kann geändert werden. Gründe für eine Änderung können sein:

• Anpassung an veränderte städtebauliche Ziele
• Reaktion auf wirtschaftliche oder demografische Entwicklungen
• Berücksichtigung neuer gesetzlicher Vorgaben
• Korrektur von Fehlern oder Unklarheiten

Das Änderungsverfahren umfasst:

1. Aufstellungsbeschluss
2. Erarbeitung des Änderungsentwurfs
3. Öffentlichkeitsbeteiligung
4. Abwägung der Stellungnahmen
5. Satzungsbeschluss
6. Bekanntmachung

In bestimmten Fällen kann ein vereinfachtes Verfahren angewendet werden.

Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen sind möglich:

Ausnahmen (§ 31 Abs. 1 BauGB):

• Müssen im Bebauungsplan ausdrücklich vorgesehen sein
• Können unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden
• Beispiel: Überschreitung der Baugrenze für untergeordnete Bauteile

Befreiungen (§ 31 Abs. 2 BauGB):

• Möglich, auch wenn nicht im Bebauungsplan vorgesehen
• Erfordern besondere Gründe (z.B. städtebauliche Gründe, Härtefälle)
• Dürfen Grundzüge der Planung nicht berühren
• Öffentliche Belange nicht beeinträchtigen
• Nachbarliche Interessen berücksichtigen

Beide Möglichkeiten bieten Flexibilität bei der Anwendung des Bebauungsplans, unterliegen aber strengen Voraussetzungen.

Eine Baugrenze im Bebauungsplan ist eine Linie, die die überbaubare Grundstücksfläche begrenzt. Wichtige Merkmale sind:

• Gebäude und Gebäudeteile dürfen die Baugrenze nicht überschreiten.
• Ein Zurückbleiben hinter der Baugrenze ist zulässig.
• Baugrenzen können ein Baufenster bilden, das den maximalen Bebauungsrahmen festlegt.
• Kleinere Bauteile wie Balkone oder Erker dürfen die Baugrenze in der Regel geringfügig überschreiten.

Baugrenzen dienen dazu, einheitliche Bebauungsstrukturen zu schaffen und ausreichende Abstände zwischen Gebäuden sicherzustellen.