Bebauungsplan / Flächennutzungsplan / Liegenschaftskarte / Liegenschaftsbuch

Bebauungsplan - Daten

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Bebauungsplan24 Garrel

Garrel ist eine Gemeinde im Landkreis Cloppenburg in Niedersachsen.
Bundesland
Niedersachsen
Landkreis
Einwohner
15.428 (31. Dez. 2021)[1]
Postleitzahl
49681
Vorwahlen
04474, 04471
Adresse der Gemeinde
Website
Ortsteile
HinterdemForde, Kaifort, Kammersand, Letherfeld, Peterswald, Tannenkamp, Tweel, Zuckergrund, HinterdemForde, Kaifort, Kammersand, Letherfeld, Peterswald, Tannenkamp, Tweel, Zuckergrund
Öffnungszeiten
Montag: 09:00 - 12:00 Dienstag: 09:00 - 12:00 Mittwoch: 09:00 - 12:00 Donnerstag: 09:00 - 12:00 Freitag: 09:00 - 12:00 Samstag: Geschlossen Sonntag: Geschlossen
Die Firma Hepting Holding GmbH aus Molbergen plant den Bau von 15 Doppelhaushälften mit jeweils maximal zwei Wohneinheiten und Carports auf einem 6500 Quadratmeter großen Grundstück an der Immenstraße in Garrel. Dafür muss der Bebauungsplan "Im Fange" von einem Mischgebiet in ein reines Wohngebiet umgewandelt werden, da Gewerbeeinheiten in diesem Bereich als unwirtschaftlich angesehen werden. Der Planungs- und Verkehrsausschuss hat sich einstimmig für diese Änderung ausgesprochen, die finale Entscheidung trifft der Verwaltungsausschuss. Der Investor muss bei Zustimmung die Planungskosten von etwa 7000 Euro tragen.

Zusätzlich wurde über die Änderung des Flächennutzungsplans "Hinterm Esch" entschieden, wo eine gewerbliche Nutzung aufgrund des hohen Anteils an Wohnnutzung und hoher Geruchsimmissionen durch nahe gelegene Tierhaltung nicht möglich ist. Stattdessen soll eine gemischte Nutzung angestrebt werden, und die Fläche muss für die Aufstellung einer Außenbereichssatzung einer landwirtschaftlichen Nutzung zugewiesen werden.

FAQ

Was bedeutet "Erschließung" im Kontext eines Bebauungsplans?

"Erschließung" im Bebauungsplan bezieht sich auf die Bereitstellung der notwendigen Infrastruktur, um ein Grundstück nutzbar und bebaubar zu machen. Dies umfasst:

  • Verkehrserschließung: Straßen, Wege, Parkplätze
  • Technische Erschließung: Anschlüsse an Wasser-, Abwasser-, Strom- und Gasnetze
  • Kommunikationsinfrastruktur: Telefon- und Internetleitungen
  • Entwässerung: Regenwasserableitung und ggf. Versickerungsanlagen
  • Öffentliche Einrichtungen: z.B. Straßenbeleuchtung, Bushaltestellen

Der Bebauungsplan legt fest, wie die Erschließung erfolgen soll und welche Flächen dafür vorgesehen sind. Die Kosten der Erschließung können teilweise auf die Grundstückseigentümer umgelegt werden.

Welche rechtliche Verbindlichkeit hat ein Flächennutzungsplan?

Die rechtliche Verbindlichkeit eines Flächennutzungsplans ist begrenzt:

  • Keine direkte Rechtswirkung gegenüber Bürgern
  • Bindend für Behörden und öffentliche Planungsträger
  • Grundlage für die Aufstellung von Bebauungsplänen
  • "Anpassungspflicht" für Bebauungspläne an den FNP
  • Keine unmittelbare Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen
  • Möglichkeit der Normenkontrollklage für bestimmte Betroffene

Der FNP dient als strategisches Planungsinstrument und entfaltet seine Wirkung hauptsächlich innerhalb der Verwaltung und gegenüber anderen Planungsträgern.

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Einfacher und qualifizierter Bebauungsplan

Es besteht kein gesetzlicher Zwang, in einem Bebauungsplan alle Regelungen zu treffen, die möglich wären. Damit die Bewertung von Bauprojekten die einzige Rechtsgrundlage für die Beurteilung von Bauprojekten darstellt, müssen jedoch mindestens vier Feststellungen getroffen werden:

  • Die Art der baulichen Nutzung

  • Das Maß der baulichen Nutzung

  • Die überbaubaren Grundstücksflächen

  • Die örtlichen Verkehrsflächen

Sind alle vier Mindestfestsetzungen getroffen, spricht man von einem „qualifizierten Bebauungsplan“ gemäß § 30 Abs. 1 BauGB, in dem die Zulässigkeit von dem Vorhaben abschließend geregelt ist. Die allermeisten Bebauungspläne fallen in diese Kategorie.

Wenn eine dieser vier Bedingungen nicht erfüllt ist, handelt es sich um einen einfachen Bebauungsplan. .

Ein einfacher und qualifizierter Entwicklungsplan durchläuft bei seiner Erstellung die gleichen Verfahrensschritte. Die Entscheidung für einen einfachen Bebauungsplan bedeutet nicht, dass das Verfahren in dem Sinne "vereinfacht" wird, dass Verfahrensschritte entfallen, wie bei einem vereinfachten Planänderungsverfahren.