Bebauungsplan und Flächennutzungsplan

Die "Art der baulichen Nutzung" im Bebauungsplan legt fest, welche Nutzungen in einem Gebiet zulässig sind. Sie wird nach der Baunutzungsverordnung (BauNVO) bestimmt und umfasst:

1. Wohngebiete (z.B. reines Wohngebiet, allgemeines Wohngebiet)
2. Mischgebiete
3. Gewerbegebiete
4. Industriegebiete
5. Sondergebiete (z.B. Ferienhausgebiete, Einkaufszentren)

Die Festsetzung der Art der baulichen Nutzung:

• Bestimmt den Charakter eines Gebiets
• Regelt das Nebeneinander verschiedener Nutzungen
• Verhindert störende Nutzungskonflikte
• Steuert die städtebauliche Entwicklung

Ja, ein Bebauungsplan kann geändert werden. Gründe für eine Änderung können sein:

• Anpassung an veränderte städtebauliche Ziele
• Reaktion auf wirtschaftliche oder demografische Entwicklungen
• Berücksichtigung neuer gesetzlicher Vorgaben
• Korrektur von Fehlern oder Unklarheiten

Das Änderungsverfahren umfasst:

1. Aufstellungsbeschluss
2. Erarbeitung des Änderungsentwurfs
3. Öffentlichkeitsbeteiligung
4. Abwägung der Stellungnahmen
5. Satzungsbeschluss
6. Bekanntmachung

In bestimmten Fällen kann ein vereinfachtes Verfahren angewendet werden.

Die Festsetzungen in einem Bebauungsplan sind rechtlich verbindlich für alle Bauvorhaben im Geltungsbereich des Plans. Das bedeutet:

• Baugenehmigungen müssen den Festsetzungen entsprechen.
• Bauherren und Architekten müssen sich bei der Planung an die Vorgaben halten.
• Die Gemeinde ist an die Festsetzungen gebunden und darf keine davon abweichenden Baugenehmigungen erteilen.

Allerdings gibt es Möglichkeiten für Ausnahmen und Befreiungen unter bestimmten Umständen, die im Baugesetzbuch geregelt sind.

Die rechtliche Verbindlichkeit eines Flächennutzungsplans ist begrenzt:

• Keine direkte Rechtswirkung gegenüber Bürgern
• Bindend für Behörden und öffentliche Planungsträger
• Grundlage für die Aufstellung von Bebauungsplänen
• "Anpassungspflicht" für Bebauungspläne an den FNP
• Keine unmittelbare Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen
• Möglichkeit der Normenkontrollklage für bestimmte Betroffene

Der FNP dient als strategisches Planungsinstrument und entfaltet seine Wirkung hauptsächlich innerhalb der Verwaltung und gegenüber anderen Planungsträgern.

Ein Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) ist ein Sonderfall des Bebauungsplans:

• Wird von einem Vorhabenträger (Investor) in Abstimmung mit der Gemeinde erstellt
• Bezieht sich auf ein konkretes Bauvorhaben und dessen Erschließung
• Ist Teil des vorhabenbezogenen Bebauungsplans
• Wird ergänzt durch einen Durchführungsvertrag zwischen Gemeinde und Vorhabenträger

Vorteile des VEP:

• Flexiblere Gestaltungsmöglichkeiten
• Schnellere Realisierung von Projekten
• Kosteneinsparung für die Gemeinde

Der VEP ermöglicht eine enge Abstimmung zwischen öffentlichen und privaten Interessen bei der Projektentwicklung.