Bebauungsplan und Flächennutzungsplan

Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen sind möglich:

Ausnahmen (§ 31 Abs. 1 BauGB):

• Müssen im Bebauungsplan ausdrücklich vorgesehen sein
• Können unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden
• Beispiel: Überschreitung der Baugrenze für untergeordnete Bauteile

Befreiungen (§ 31 Abs. 2 BauGB):

• Möglich, auch wenn nicht im Bebauungsplan vorgesehen
• Erfordern besondere Gründe (z.B. städtebauliche Gründe, Härtefälle)
• Dürfen Grundzüge der Planung nicht berühren
• Öffentliche Belange nicht beeinträchtigen
• Nachbarliche Interessen berücksichtigen

Beide Möglichkeiten bieten Flexibilität bei der Anwendung des Bebauungsplans, unterliegen aber strengen Voraussetzungen.

Der Flächennutzungsplan (FNP) spielt eine zentrale Rolle in der Stadtplanung:

1. Leitbild: Er stellt das städtebauliche Entwicklungskonzept für die Gesamtgemeinde dar.
2. Koordination: Koordiniert verschiedene Nutzungsansprüche an den Boden.
3. Vorbereitung: Bildet die Grundlage für detailliertere Bebauungspläne.
4. Langfristigkeit: Plant die Entwicklung für 10-15 Jahre voraus.
5. Abstimmung: Fördert die Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden.
6. Bürgerbeteiligung: Ermöglicht frühzeitige Einbindung der Öffentlichkeit.

Der FNP ist ein wichtiges Instrument für eine nachhaltige und geordnete Stadtentwicklung.

Ja, ein Bebauungsplan kann geändert werden. Gründe für eine Änderung können sein:

• Anpassung an veränderte städtebauliche Ziele
• Reaktion auf wirtschaftliche oder demografische Entwicklungen
• Berücksichtigung neuer gesetzlicher Vorgaben
• Korrektur von Fehlern oder Unklarheiten

Das Änderungsverfahren umfasst:

1. Aufstellungsbeschluss
2. Erarbeitung des Änderungsentwurfs
3. Öffentlichkeitsbeteiligung
4. Abwägung der Stellungnahmen
5. Satzungsbeschluss
6. Bekanntmachung

In bestimmten Fällen kann ein vereinfachtes Verfahren angewendet werden.

Baugrenze und Baulinie sind beide Instrumente zur Steuerung der Bebauung, unterscheiden sich aber in ihrer Verbindlichkeit:

Baugrenze:

• Gebäude dürfen die Baugrenze nicht überschreiten.
• Ein Zurückbleiben hinter der Baugrenze ist zulässig.
• Bietet Flexibilität in der Platzierung des Gebäudes.

Baulinie:

• Gebäude müssen auf der Baulinie errichtet werden.
• Ein Zurückbleiben hinter der Baulinie ist nicht zulässig.
• Geringfügige Überschreitungen können zugelassen werden.
• Schafft eine einheitliche Bauflucht, z.B. entlang einer Straße.

Baulinien werden oft verwendet, um ein einheitliches Straßenbild zu erzeugen, während Baugrenzen mehr Gestaltungsspielraum lassen.

Bebauungspläne und Flächennutzungspläne werden von den Gemeinden erstellt. Der Prozess umfasst:

1. Planung durch das Stadtplanungsamt oder beauftragte Planungsbüros
2. Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
3. Beratung in den zuständigen Ausschüssen
4. Beschlussfassung durch den Gemeinderat

Bei Flächennutzungsplänen ist oft eine Abstimmung mit Nachbargemeinden erforderlich. In größeren Städten können Bezirksvertretungen bei der Erstellung von Bebauungsplänen mitwirken.