Bebauungsplan und Flächennutzungsplan

Bebauungspläne und Flächennutzungspläne sind aus mehreren Gründen wichtig:

1. Steuerung der Stadtentwicklung: Ermöglichen eine geordnete und nachhaltige städtebauliche Entwicklung
2. Rechtssicherheit: Schaffen klare Regeln für Bauvorhaben und minimieren Konflikte
3. Interessenausgleich: Berücksichtigen verschiedene Interessen wie Wohnen, Gewerbe und Umweltschutz
4. Infrastrukturplanung: Ermöglichen vorausschauende Planung von Verkehr, Versorgung und öffentlichen Einrichtungen
5. Umwelt- und Klimaschutz: Können Grünflächen sichern und umweltfreundliche Bauweisen fördern
6. Wirtschaftsförderung: Können Flächen für Gewerbe und Industrie bereitstellen und so die lokale Wirtschaft fördern

Eine Baugrenze im Bebauungsplan ist eine Linie, die die überbaubare Grundstücksfläche begrenzt. Wichtige Merkmale sind:

• Gebäude und Gebäudeteile dürfen die Baugrenze nicht überschreiten.
• Ein Zurückbleiben hinter der Baugrenze ist zulässig.
• Baugrenzen können ein Baufenster bilden, das den maximalen Bebauungsrahmen festlegt.
• Kleinere Bauteile wie Balkone oder Erker dürfen die Baugrenze in der Regel geringfügig überschreiten.

Baugrenzen dienen dazu, einheitliche Bebauungsstrukturen zu schaffen und ausreichende Abstände zwischen Gebäuden sicherzustellen.

Der Unterschied zwischen Innen- und Außenbereich ist im Baurecht von großer Bedeutung:

Innenbereich (§ 34 BauGB):

• Zusammenhängend bebaute Ortsteile
• Bebauung grundsätzlich zulässig, wenn sie sich in die Umgebung einfügt
• Kein Bebauungsplan erforderlich
• Beurteilung nach Art und Maß der baulichen Nutzung, Bauweise und überbaubarer Grundstücksfläche

Außenbereich (§ 35 BauGB):

• Flächen außerhalb des Innenbereichs
• Bebauung grundsätzlich nur für privilegierte Vorhaben zulässig (z.B. Landwirtschaft)
• Strengere Regelungen zum Schutz der Landschaft
• Sonstige Vorhaben nur in Ausnahmefällen genehmigungsfähig

Diese Unterscheidung dient dem Schutz des Außenbereichs und der geordneten Siedlungsentwicklung.

Bebauungspläne und Flächennutzungspläne werden von den Gemeinden erstellt. Der Prozess umfasst:

1. Planung durch das Stadtplanungsamt oder beauftragte Planungsbüros
2. Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
3. Beratung in den zuständigen Ausschüssen
4. Beschlussfassung durch den Gemeinderat

Bei Flächennutzungsplänen ist oft eine Abstimmung mit Nachbargemeinden erforderlich. In größeren Städten können Bezirksvertretungen bei der Erstellung von Bebauungsplänen mitwirken.

Ein qualifizierter Bebauungsplan ist ein Bebauungsplan, der mindestens folgende Festsetzungen enthält:

1. Art der baulichen Nutzung
2. Maß der baulichen Nutzung
3. Überbaubare Grundstücksflächen
4. Örtliche Verkehrsflächen

Qualifizierte Bebauungspläne ermöglichen:

• Eine detaillierte Steuerung der städtebaulichen Entwicklung
• Die Beurteilung von Bauvorhaben direkt auf Grundlage des Plans
• Einen vereinfachten Genehmigungsprozess für Bauvorhaben

Sie bieten ein hohes Maß an Planungssicherheit für Gemeinden und Bauherren.