Emmerich am Rhein ist eine Hansestadt am unteren rechten Niederrhein im Nordwesten des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen
Bundesland
Regierungsbezirk
Kreis
Einwohner
30.854 (31. Dez. 2021)[1]
Postleitzahl
46446
Vorwahlen
02822, 02828
Adresse der Stadtverwaltung
Website
Gemeinde Emmerich am Rhein – Öffnungszeiten
- Montag: 08:30 - 12:30
13:00 - 15:00
- Dienstag: 08:30 - 12:30
- Mittwoch: 08:30 - 12:30
- Donnerstag: 08:30 - 12:30
- Freitag: 08:30 - 12:30
- Samstag: Geschlossen
- Sonntag: Geschlossen
In Emmerich am Rhein werden Bebauungspläne verwendet, um die Bebauung in städtebaulich sinnvoller Weise zu regeln und zu ordnen. Diese Pläne setzen die Art und das Maß der baulichen Nutzung sowie die überbaubaren Grundstücksflächen fest und sind als Satzung rechtsverbindlich. Sie dienen als Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen.
Bebauungspläne können online im Geoportal Niederrhein abgerufen werden, wo man prüfen kann, ob für einen bestimmten Bereich ein Bebauungsplan vorhanden ist und diesen direkt mit den dazugehörigen Unterlagen digital herunterladen kann.
Für aktuelle Informationen zu Bebauungsplänen kann man sich an die zuständigen Mitarbeiterstellen der Stadt Emmerich am Rhein wenden, da nicht alle Unterlagen online in tagesaktueller Form bereitgestellt werden können.
FAQ
Wie werden Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen geregelt?
Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen sind möglich:
Ausnahmen (§ 31 Abs. 1 BauGB):
- Müssen im Bebauungsplan ausdrücklich vorgesehen sein
- Können unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden
- Beispiel: Überschreitung der Baugrenze für untergeordnete Bauteile
Befreiungen (§ 31 Abs. 2 BauGB):
- Möglich, auch wenn nicht im Bebauungsplan vorgesehen
- Erfordern besondere Gründe (z.B. städtebauliche Gründe, Härtefälle)
- Dürfen Grundzüge der Planung nicht berühren
- Öffentliche Belange nicht beeinträchtigen
- Nachbarliche Interessen berücksichtigen
Beide Möglichkeiten bieten Flexibilität bei der Anwendung des Bebauungsplans, unterliegen aber strengen Voraussetzungen.
Kann ein Bebauungsplan geändert werden?
Ja, ein Bebauungsplan kann geändert werden. Gründe für eine Änderung können sein:
- Anpassung an veränderte städtebauliche Ziele
- Reaktion auf wirtschaftliche oder demografische Entwicklungen
- Berücksichtigung neuer gesetzlicher Vorgaben
- Korrektur von Fehlern oder Unklarheiten
Das Änderungsverfahren umfasst:
- Aufstellungsbeschluss
- Erarbeitung des Änderungsentwurfs
- Öffentlichkeitsbeteiligung
- Abwägung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Bekanntmachung
In bestimmten Fällen kann ein vereinfachtes Verfahren angewendet werden.