Die Stadt Kleve (kleverländisch Kleef, niederländisch Kleef, französisch Clèves, lateinisch Clivia, amtliche Schreibweise bis 20. Juli 1935: Cleve) liegt am unteren Niederrhein an der deutsch-niederländischen Grenze und ist eine Mittlere kreisangehörige Stadt des Kreises Kleve im Regierungsbezirk Düsseldorf
Bundesland
Regierungsbezirk
Kreis
Einwohner
52.470 (31. Dez. 2021)[1]
Postleitzahl
47533
Vorwahl
02821
Adresse der Stadtverwaltung
Website
Ortsteile
Bekdorferriep, Bresserberg, HintermBerge, Hofweg, Luxbrcke, Mannecker, Marschhof, Rahde, Reichswalde, Bekdorferriep, Bresserberg, HintermBerge, Hofweg, Luxbrücke, Mannecker, Marschhof, Rahde, Reichswalde
Adressen:
1. Stadt Kleve, Friedrichstraße 60, 47533 Kleve
2. Kreis Kleve, Peter-Willmann-Straße 2, 47533 Kleve
3. Agentur für Arbeit Kleve, Mühlenstraße 10, 47533 Kleve
Gemeinde Kleve – Öffnungszeiten
- Montag: 08:30 - 12:00
- Dienstag: 08:30 - 12:00
- Mittwoch: 08:30 - 12:00
- Donnerstag: 08:30 - 12:00
- Freitag: 08:30 - 12:00
- Samstag: Geschlossen
- Sonntag: Geschlossen
- Der Bebauungsplan für die Schule in Goch ist bereits durch die Stadt Kleve und die Bezirksregierung Düsseldorf genehmigt, umfangreiche Bauarbeiten sind im Gange.
- Bebauungspläne im Stadtgebiet von Kleve werden durch das Geoportal Niederrhein digital bereitgestellt und können dort abgerufen werden. Aktuelle Verfahren und Bürgerbeteiligungen werden über die Tagespresse und die Internetseite der Stadt Kleve bekannt gegeben.
- Es gibt keine spezifischen neuen Nachrichten zu Änderungen der Bebauungspläne in Kleve, aber allgemeine Informationen zu den Verfahren und der digitalen Verfügbarkeit der Pläne sind verfügbar.
FAQ
Kann ein Bebauungsplan geändert werden?
Ja, ein Bebauungsplan kann geändert werden. Gründe für eine Änderung können sein:
- Anpassung an veränderte städtebauliche Ziele
- Reaktion auf wirtschaftliche oder demografische Entwicklungen
- Berücksichtigung neuer gesetzlicher Vorgaben
- Korrektur von Fehlern oder Unklarheiten
Das Änderungsverfahren umfasst:
- Aufstellungsbeschluss
- Erarbeitung des Änderungsentwurfs
- Öffentlichkeitsbeteiligung
- Abwägung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Bekanntmachung
In bestimmten Fällen kann ein vereinfachtes Verfahren angewendet werden.
Welche rechtliche Verbindlichkeit hat ein Flächennutzungsplan?
Die rechtliche Verbindlichkeit eines Flächennutzungsplans ist begrenzt:
- Keine direkte Rechtswirkung gegenüber Bürgern
- Bindend für Behörden und öffentliche Planungsträger
- Grundlage für die Aufstellung von Bebauungsplänen
- "Anpassungspflicht" für Bebauungspläne an den FNP
- Keine unmittelbare Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen
- Möglichkeit der Normenkontrollklage für bestimmte Betroffene
Der FNP dient als strategisches Planungsinstrument und entfaltet seine Wirkung hauptsächlich innerhalb der Verwaltung und gegenüber anderen Planungsträgern.