Neunkirchen ist eine saarländische Kreisstadt an der Blies, etwa 20 km nordöstlich der Landeshauptstadt Saarbrücken gelegen
Bundesland
Landkreis
Einwohner
48.173Vorlage:Infobox Verwaltungseinheit in Deutschland/Wartung/Noch nicht auf Metavorlage umgestellt
Postleitzahlen
66538–66540
Vorwahlen
06821, 06826, 06858
Adresse der Stadtverwaltung
Website
Ortsteile
AmHirschberg, AmKäsbrunnen, Baad, Balensiefen, Beiert, Birken, Birkenfeld, Blindheim, Brackemich, Brandseiters, Brandweiher, Ebersbach, Eberstein, Elzenbergermhle, Erleinhof, Furpach, Geisheck, GroßEischeid, Großenbuch, Großscheid, Habernhofermhle, Halmesricht, Hannenbach, Heinitz, Herkenrath, Hinterholz, Höfferhof, Hohenmhle, Hohn, Hlscheid, ImSteinbruch, Ingersauelerhof, InHienhöll, Jedermannsbrunnen, Kissel, Kohlhof, Krawinkel, Lakaienschäferei, Landerthal, Langenbruckermhle
Adressen:
1. Stadtverwaltung Neunkirchen
Bahnhofstraße 1
66538 Neunkirchen
2. Ordnungsamt Neunkirchen
Bahnhofstraße 1
66538 Neunkirchen
3. Finanzamt Neunkirchen
Am Markt 1
66538 Neunkirchen
Gemeinde Neunkirchen – Öffnungszeiten
- Montag: 09:00 - 12:00
- Dienstag: 09:00 - 12:00
13:30 - 15:00
- Mittwoch: 09:00 - 12:00
- Donnerstag: 09:00 - 12:00
- Freitag: 09:00 - 12:00
- Samstag: Geschlossen
- Sonntag: Geschlossen
Der Stadtrat der Kreisstadt Neunkirchen hat beschlossen, gegen die geplante Erweiterung des Fashion Outlets in Zweibrücken juristisch vorzugehen, da diese die nachhaltige Entwicklung der Neunkircher Innenstadt gefährden könnte. Die Stadtverwaltung wird zusammen mit der Kreisstadt Homburg und einer beauftragten Kanzlei juristische Schritte einleiten.
Im Rahmen des Bauleitplanverfahrens für das Zweibrücker Outlet werden der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan geändert. Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd des Landes Rheinland-Pfalz hat die Zielabweichung zugelassen, gegen die Neunkirchen, Homburg und Saarbrücken Widerspruch eingelegt haben, der jedoch zurückgewiesen wurde.
In Neunkirchen selbst wurde der Beschluss zur 31. Teiländerung des Flächennutzungsplans und zur 8. Änderung des Bebauungsplans Nr. 84 „Grubengelände König“ gefasst. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung hierfür fand bis zum 18. Oktober 2024 statt.
FAQ
Wie verbindlich sind die Festsetzungen in einem Bebauungsplan?
Die Festsetzungen in einem Bebauungsplan sind rechtlich verbindlich für alle Bauvorhaben im Geltungsbereich des Plans. Das bedeutet:
- Baugenehmigungen müssen den Festsetzungen entsprechen.
- Bauherren und Architekten müssen sich bei der Planung an die Vorgaben halten.
- Die Gemeinde ist an die Festsetzungen gebunden und darf keine davon abweichenden Baugenehmigungen erteilen.
Allerdings gibt es Möglichkeiten für Ausnahmen und Befreiungen unter bestimmten Umständen, die im Baugesetzbuch geregelt sind.
Wie werden Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen geregelt?
Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen sind möglich:
Ausnahmen (§ 31 Abs. 1 BauGB):
- Müssen im Bebauungsplan ausdrücklich vorgesehen sein
- Können unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden
- Beispiel: Überschreitung der Baugrenze für untergeordnete Bauteile
Befreiungen (§ 31 Abs. 2 BauGB):
- Möglich, auch wenn nicht im Bebauungsplan vorgesehen
- Erfordern besondere Gründe (z.B. städtebauliche Gründe, Härtefälle)
- Dürfen Grundzüge der Planung nicht berühren
- Öffentliche Belange nicht beeinträchtigen
- Nachbarliche Interessen berücksichtigen
Beide Möglichkeiten bieten Flexibilität bei der Anwendung des Bebauungsplans, unterliegen aber strengen Voraussetzungen.