Bebauungsplan24 Bochum
- Der Bebauungsplan 964 für das Neubaugebiet am Schloßpark wurde in einen Ost- und Westbereich aufgeteilt. Die Bezirksvertretung Südwest hat dem Bebauungsplan zugestimmt, vorbehaltlich der Zustimmung weiterer Ausschüsse und des Rates. Der westliche Bereich, der teilweise als Friedhof genutzt wird, könnte nach einer Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans bebaubar werden.
- Im Projekt OSTPARK entstehen rund 1.300 neue Wohneinheiten auf 43 Hektar in den Stadtteilen Altenbochum und Laer. Der Bebauungsplan Nr. 900 für das Quartier Feldmark ist seit Mai 2020 rechtskräftig. Die Vermarktung des OSTPARKS startede 2020 im Quartier Feldmark, und der städtebauliche Entwurf für das Quartier Havkenscheider Höhe wird derzeit überarbeitet.
FAQ
Wie verbindlich sind die Festsetzungen in einem Bebauungsplan?
Die Festsetzungen in einem Bebauungsplan sind rechtlich verbindlich für alle Bauvorhaben im Geltungsbereich des Plans. Das bedeutet:
- Baugenehmigungen müssen den Festsetzungen entsprechen.
- Bauherren und Architekten müssen sich bei der Planung an die Vorgaben halten.
- Die Gemeinde ist an die Festsetzungen gebunden und darf keine davon abweichenden Baugenehmigungen erteilen.
Allerdings gibt es Möglichkeiten für Ausnahmen und Befreiungen unter bestimmten Umständen, die im Baugesetzbuch geregelt sind.
Welche rechtliche Verbindlichkeit hat ein Flächennutzungsplan?
Die rechtliche Verbindlichkeit eines Flächennutzungsplans ist begrenzt:
- Keine direkte Rechtswirkung gegenüber Bürgern
- Bindend für Behörden und öffentliche Planungsträger
- Grundlage für die Aufstellung von Bebauungsplänen
- "Anpassungspflicht" für Bebauungspläne an den FNP
- Keine unmittelbare Grundlage für die Erteilung von Baugenehmigungen
- Möglichkeit der Normenkontrollklage für bestimmte Betroffene
Der FNP dient als strategisches Planungsinstrument und entfaltet seine Wirkung hauptsächlich innerhalb der Verwaltung und gegenüber anderen Planungsträgern.
.png)
Der Bebauungsplan besteht in der Regel aus einer Planzeichnung (Teil 1) und einer textlichen Beschreibung (Teil 2). Ein Bebauungsplan kann zum Beispiel aus einem einzigen Textteil bestehen. Nicht in der Satzung enthalten, aber im Rahmen der Verfahren gesetzlich vorgeschrieben, ist eine Begründung, in der die Ziele, Zwecke und wesentlichen Auswirkungen des Bebauungsplans erläutert werden Ein eigener Abschnitt der Begründung ist ein Umweltbericht (§2a BauGB), der bei der Einreichung eines Bauantrags vorzulegen ist.