Bebauungsplan Niedersachsen: Ihr Leitfaden für Bauvorhaben im Flächenland
Niedersachsen ist mit einer Fläche von rund 47.600 Quadratkilometern das zweitgrößte Bundesland Deutschlands und beherbergt etwa 8 Millionen Einwohner. Das Bundesland erstreckt sich von der Nordseeküste bis zum Harz und umfasst sowohl städtische Ballungsräume wie Hannover und Braunschweig als auch ländliche Gebiete mit traditioneller Landwirtschaft. Die vielfältigen Landschaftsformen und unterschiedlichen Siedlungsstrukturen machen eine differenzierte Bauleitplanung in Niedersachsen besonders wichtig.
Was ist ein Bebauungsplan?
Ein Bebauungsplan ist ein verbindlicher Bauleitplan, der von Gemeinden aufgestellt wird, um die bauliche und sonstige Nutzung von Grundstücken rechtlich zu regeln. In Niedersachsen bildet der Bebauungsplan die Grundlage für Baugenehmigungen und definiert, was, wo und wie gebaut werden darf. Ohne einen rechtskräftigen Bebauungsplan oder eine entsprechende Satzung ist eine Bebauung häufig nicht möglich.
Bebauungsplan in Niedersachsen: Rechtliche Grundlagen
Die Aufstellung von Bebauungsplänen in Niedersachsen erfolgt nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO). Gemeinden sind verpflichtet, Bebauungspläne aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist. Dabei müssen die Belange des Umweltschutzes, der Wirtschaft und der sozialen Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt werden.
Verfahrensschritte für Bebauungspläne
Das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans in Niedersachsen gliedert sich in mehrere Phasen:
Aufstellungsbeschluss: Die Gemeinde fasst den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans und macht diesen öffentlich bekannt.
Frühzeitige Bürgerbeteiligung: Die Öffentlichkeit wird über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung informiert und kann Anregungen einbringen.
Behördenbeteiligung: Träger öffentlicher Belange werden um Stellungnahme gebeten.
Entwurf und öffentliche Auslegung: Der Planentwurf liegt einen Monat zur Einsicht aus, Bürger können Einwendungen erheben.
Abwägung: Alle eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen werden geprüft und abgewogen.
Satzungsbeschluss: Die Gemeinde beschließt den Bebauungsplan als Satzung.
Bekanntmachung: Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.
Inhalte eines Bebauungsplans
Bebauungspläne in Niedersachsen enthalten verschiedene Festsetzungen, die die Bebauung regeln:
Art der baulichen Nutzung: Unterscheidung zwischen Wohngebieten, Gewerbegebieten, Mischgebieten und anderen Nutzungsarten nach der Baunutzungsverordnung (BauNVO).
Maß der baulichen Nutzung: Festlegung von Geschossflächenzahl, Grundflächenzahl, Baumassenzahl und Gebäudehöhen.
Bauweise und überbaubare Grundstücksflächen: Definition der Bauweise (offen, geschlossen, abweichend) und der überbaubaren Bereiche durch Baugrenzen und Baulinien.
Erschließung: Regelungen zu Verkehrsflächen, Stellplätzen und technischer Infrastruktur.
Grünflächen und Umweltschutz: Festsetzungen zu öffentlichen und privaten Grünflächen sowie Maßnahmen zum Schutz der Umwelt.
Besonderheiten in Niedersachsen
Küstenschutz und Hochwasserschutz
In den Küstenregionen Niedersachsens müssen Bebauungspläne besondere Anforderungen des Küstenschutzes berücksichtigen. Bauvorhaben in hochwassergefährdeten Gebieten unterliegen strengen Auflagen. Die Untere Wasserbehörde ist bei der Planung frühzeitig zu beteiligen.
Landwirtschaftliche Belange
Als Agrarland mit bedeutender Landwirtschaft muss Niedersachsen bei der Bauleitplanung landwirtschaftliche Belange besonders berücksichtigen. Der Schutz landwirtschaftlicher Flächen vor Zersiedelung ist ein wichtiges Planungsziel.
Windenergie
Niedersachsen ist führend beim Ausbau der Windenergie. Bebauungspläne für Windenergieanlagen unterliegen besonderen Verfahrensregelungen und müssen umfangreiche Umweltprüfungen durchlaufen.
Digitalisierung der Bauleitplanung
Niedersachsen treibt die Digitalisierung der Bauleitplanung voran. Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz stellt digitale Tools und Leitfäden zur Verfügung. Online-Plattformen ermöglichen es Bürgern, sich über laufende Bebauungsplanverfahren zu informieren und digital zu beteiligen.
Beratung und Unterstützung
Gemeinden in Niedersachsen erhalten Unterstützung bei der Bauleitplanung durch:
Regionale Planungsträger: Diese koordinieren die überörtliche Planung und beraten Gemeinden.
Niedersächsisches Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung: Bereitstellung von Geodaten und kartographischen Grundlagen.
Architektenkammer Niedersachsen: Fachliche Beratung und Fortbildungsangebote für Planer.
Kommunale Spitzenverbände: Niedersächsischer Städtetag, Niedersächsischer Landkreistag und Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund bieten rechtliche und fachliche Unterstützung.
Häufige Probleme und Lösungsansätze
Flächenverbrauch reduzieren
Niedersachsen verfolgt das Ziel, den Flächenverbrauch zu reduzieren. Innenentwicklung vor Außenentwicklung lautet die Devise. Bebauungspläne sollen vorrangig Baulücken schließen und Brachflächen reaktivieren.
Bürgerbeteiligung verbessern
Moderne Beteiligungsformate wie Online-Konsultationen, Planungswerkstätten und Bürgerversammlungen sollen die Akzeptanz von Bebauungsplänen erhöhen und die Planungsqualität verbessern.
Klimaanpassung
Bebauungspläne müssen zunehmend Aspekte des Klimawandels berücksichtigen. Starkregenvorsorge, Hitzeinseln vermeiden und klimaresiliente Bauweisen werden immer wichtiger.